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Es war ein Aufreger, als vor knapp einem Jahr bekannt wurde, dass die IC-Verbindung zwischen Oberstdorf und Hamburg gestrichen wird. Grund: zu geringe Auslastung. Laut der Bundestagsfraktion der Grünen verlieren immer mehr Städte ihren Fernzughalt. Weil Strecken zu wenig Gewinn einbringen oder weil die Strecken zu stark ausgelastet sind. Zwar fahren die Züge zwischen Metropolen dicht getaktet. Dazwischen werde aber vieles ausgedünnt oder gestrichen. Auch, weil neue Eisenbahnunternehmen wie Flixtrain oder die italienische Italo auf rentable Strecken drängen.
„Wir begrüßen Wettbewerb, aber wir brauchen eine Regulierung, um zu verhindern, dass weitere Fernverkehrshalte entfallen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel, der für die Grünen im Verkehrsausschuss sitzt. Mit einem Gesetzesentwurf wollen die Grünen das ändern. Laut deren Plänen würden dann auch im Allgäu wieder mehr Fernzüge halten.
In Buchloe, Immenstadt, Kempten, Memmingen und Lindau-Reutin könnten demnach wieder mehr Fernzüge halten. Kaufering und Fürstenfeldbruck könnten zum ersten Mal ein Halt für Fernzüge werden. Insgesamt würden so 150 Städte profitieren. Die Städte haben die Grünen nach ihrer Größe ausgewählt, aber auch danach, wo seit Anfang der 90er Jahre Fernzüge weggefallen sind und was der Deutschlandtakt vorsieht.
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Die Grünen berufen sich auf Artikel 87e im Grundgesetz, wonach der Bund bei Ausbau und Erhalt des Schienennetzes dem Wohl der Allgemeinheit und den Verkehrsbedürfnissen Rechnung tragen muss. Die Grünen fordern darauf aufbauend ein Gesetz, das ein ausreichendes Fernverkehrsangebot in ganz Deutschland sicherstellt. Unabhängig davon, ob es sich finanziell rentiert.
Der Gesetzesentwurf der Grünen will das über drei Stufen ermöglichen: Strecken, die sich wirtschaftlich selbst tragen, sollen vom Bund finanziell unterstützt werden. Für Strecken, die zu wenig Geld einbringen würden, soll der Bund die Trassenentgelte senken. Wenn auch das nicht hilft, soll der Bund künftig die Fernzüge selbst bestellen, so wie es die Länder bereits im Regionalverkehr machen.
Regeln soll das alles ein bundesweiter Aufgabenträger. Dieser soll ein Mindestangebot im Fernverkehr garantieren, den Verkehrsplan erstellen und damit Laufwege, Taktfrequenzen und Anschlüsse aufeinander abstimmen. Auch neue Strecken sollen entstehen oder bestehende verlängert werden. Ziel ist laut den Grünen ein möglichst flächendeckendes Angebot, das sich am Deutschlandtakt orientiert. Fernzüge sollen Oberzentren, Metropolen, die dazwischen liegenden Städte und touristische Ziele anfahren. Auch sollen Anschlüsse an den Nahverkehr verzahnt werden.
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Doch einige Fernverbindungen oder Halte wurden in den vergangenen Jahren auch gestrichen, weil das Schienennetz zu stark ausgelastet ist. Jetzt schon ist die Pünktlichkeit der Fernzüge im Keller. So waren im Juli nur 55 Prozent aller Fernzüge pünktlich. Damit die Schieneninfrastruktur nicht noch weiter ausgelastet wird, soll der Fernverkehr nach Plänen der Grünen nur schrittweise erweitert werden – entsprechend dem Ausbau und der Sanierung der Infrastruktur.
Mit dem Gesetzesentwurf wollen die Grünen auch darauf reagieren, dass Anbieter wie Flixtrain oder das italienische Eisenbahnunternehmen Italo auf die deutschen Gleise drängen. „Spätestens dann muss das Gesetz kommen, dann muss das rechtlich klar sein. Sonst haben wir die Nachteile“, befürchtet Gastel sitzt.
Denn die Eisenbahnunternehmen haben Interesse an den stark befahrenen und damit lukrativeren Strecken. Kommen auf diesen aber mehr Züge hinzu, kann das Angebot auf anderen Strecken schlechter werden: Haltepunkte entfallen, Strecken werden gestrichen, eben weil die Infrastruktur nicht überall genug ausgebaut ist. Damit würden weiter weniger lukrative Fernverbindungen wegfallen.
Für die Region Augsburg etwa wird befürchtet, dass der Regionalverkehr ausgedünnt wird, wenn Italo Fernverkehrstrassen bekommt. Denn der Augsburger Hauptbahnhof und die Strecke von München über Augsburg nach Ulm sind stark ausgelastet. Und wann die neue ICE-Strecke zwischen Ulm und Augsburg gebaut werden wird, ist fraglich. Genau für solche Fälle wollen die Grünen den bundesweiten Aufgabenträger schaffen. „Der wird Fernverkehrslinien nicht umsetzen, wenn sie nur zu Kosten des Regionalverkehrs möglich wären“, meint Gastel.
Die Grünen rechnen mit jährlichen Kosten zwischen 200 und 400 Millionen Euro. Wobei diese sich mittelfristig wieder verringern würden, wenn die Fahrgastzahlen wieder steigen. „Wenn man sich überlegt, was der Regionalverkehr kostet oder die Pendlerpauschale, hat man dafür einen großen Nutzen generiert“, sagt Gastel.
Für die Wirtschaft rechnen die Grünen mit Vorteilen. Gerade abseits der Hauptstrecken würden Unternehmen profitieren, weil eine bessere Fernverbindung einer Abwanderung von Arbeitskräften und jungen Menschen entgegenwirke. „Insgesamt ist von einem erheblichen gesamtwirtschaftlichen Nutzen auszugehen“, schreiben die Grünen in ihrem Gesetzesentwurf.
