Auflösung des Kommunalunternehmens

Vor dem Wechsel zur Uniklinik Augsburg ist noch viel zu tun

Das Klinikum Augsburg. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Zum 31. Dezember wird das Kommunalunternehmen aufgelöst, die Trägerschaft des Klinikums wechselt zum Freistaat. Der Prozess befindet sich in der Endphase. Trotzdem sind noch Fragen offen.

Bei der Sitzung des Krankenhauszweckverbands Augsburg vergangene Woche stand die Auflösung des Kommunalunternehmens Klinikum Augsburg ganz oben auf der Tagesordnung. „Es ist ein kleiner Schritt mit großem Effekt“, erklärte Michael Püschel, Chef im Verwaltungsrat des Klinikums. „Damit bringen wir das Unternehmen zum erlöschen.“

Freudiger wie trauriger Moment

Dies erfolgt zum Jahreswechsel. Am 1. Januar 2019 tritt der Freistaat als Träger der Uniklinik auf den Plan. Das Kommunalunternehmen löst sich zum 31. Dezember um Mitternacht auf – eine „juristische Sekunde“ nachdem das Uniklinikum startet. Für Püschel ein freudiger wie trauriger Moment. Doch bis dahin müssen noch einige Sachverhalte geklärt werden.

Sondersitzung einberufen

Für den 23. November wurde nun eine Sondersitzung einberufen. Püschel erklärte den Verbandsmitgliedern, dass vor dem Vollzug des Vertrags noch einiges zu tun sei. So müssten unter anderem noch Finanzen abgewickelt werden. Auch was mit einigen Liegenschaften, die nicht vom Freistaat übernommen wurden, geschehen soll, ist noch offen. Zudem werde es „Tätigkeiten geben, die weiterhin zu erledigen sind“ und für die ein reibungsloser Übergang geschaffen werden müsse.

Freistaat möchte Wohnheim nicht übernehmen

Auf der Liste stehen weiter die Parkplätze und -flächen, sowie eine Satzungsänderung für die Berufsfachschulen. Diese gehen an die Uniklinik über. Außerdem müssten sich die Verbandsmitglieder die Frage stellen, was mit den Wohnheimen geschehen soll. „Der Staat hat keine Lust, selbst Vermieter zu sein“, so Michael Püschel. Hier müsse noch eine Lösung gefunden werden.

Hintergrund: Klinikum wir Uniklinik

Seit Ende 2013 verhandeln Freistaat und der Krankenhauszweckverband Augsburg über die Überführung des Klinikums Augsburg in staatliche Trägerschaft. Im KZVA sind Stadt und Landkreis Augsburg derzeit noch Träger des Kommunalunternehmens. Am 13. Juni 2018 unterzeichnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder in München den Transaktionsvertrag für das Universitätsklinikum Augsburg. Damit wurde der Trägerwechsel offiziell. Der Freistaat investiert über eine Milliarde Euro in das Projekt, das auf Jahrzehnte Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung nutzen soll.

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Dies erfolgt zum Jahreswechsel. Am 1. Januar 2019 tritt der Freistaat als Träger der Uniklinik auf den Plan. Das Kommunalunternehmen löst sich zum 31. Dezember um Mitternacht auf – eine „juristische Sekunde“ nachdem das Uniklinikum startet. Für Püschel ein freudiger wie trauriger Moment. Doch bis dahin müssen noch einige Sachverhalte geklärt werden.

Sondersitzung einberufen

Für den 23. November wurde nun eine Sondersitzung einberufen. Püschel erklärte den Verbandsmitgliedern, dass vor dem Vollzug des Vertrags noch einiges zu tun sei. So müssten unter anderem noch Finanzen abgewickelt werden. Auch was mit einigen Liegenschaften, die nicht vom Freistaat übernommen wurden, geschehen soll, ist noch offen. Zudem werde es „Tätigkeiten geben, die weiterhin zu erledigen sind“ und für die ein reibungsloser Übergang geschaffen werden müsse.

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Auf der Liste stehen weiter die Parkplätze und -flächen, sowie eine Satzungsänderung für die Berufsfachschulen. Diese gehen an die Uniklinik über. Außerdem müssten sich die Verbandsmitglieder die Frage stellen, was mit den Wohnheimen geschehen soll. „Der Staat hat keine Lust, selbst Vermieter zu sein“, so Michael Püschel. Hier müsse noch eine Lösung gefunden werden.

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Seit Ende 2013 verhandeln Freistaat und der Krankenhauszweckverband Augsburg über die Überführung des Klinikums Augsburg in staatliche Trägerschaft. Im KZVA sind Stadt und Landkreis Augsburg derzeit noch Träger des Kommunalunternehmens. Am 13. Juni 2018 unterzeichnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder in München den Transaktionsvertrag für das Universitätsklinikum Augsburg. Damit wurde der Trägerwechsel offiziell. Der Freistaat investiert über eine Milliarde Euro in das Projekt, das auf Jahrzehnte Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung nutzen soll.

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