Transaktionsvertrag unterzeichnet

Freistaat Bayern ist nun offizieller Träger des Klinikums Augsburg

Markus Söder unterzeichnet den Transaktionsvertrag. Foto: Bayerische Staatskanzlei
Das Universitätsklinikum Augsburg erreicht einen neuen Meilenstein. Heute Vormittag wurde der Transaktionsvertrag zur Überführung des Augsburger Klinikums in die Trägerschaft des Freistaats unterzeichnet. Was das für die Stadt bedeutet.

„Die neue Uniklinik in Augsburg ist auf der Zielgeraden“, freute sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen der Unterzeichnung des Transaktionsvertrags für das Universitätsklinikum Augsburg im Prinz-Carl Palais in München. „Sie ist eine enorme Stärkung für ganz Schwaben und verbessert die medizinische Versorgung der Menschen. Der Freistaat investiert mehr als eine Milliarde Euro in ein Vorzeigeprojekt, das auf Jahrzehnte Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung entfalten wird“, so Söder. Weitere Unterzeichner waren Bayerns Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle, der Landrat des Landkreises Augsburg, Martin Sailer, und der Augsburger Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl. Zum 1. Januar 2019 wechselt die Trägerschaft.

Stadt Augsburg wird damit entlastet

„Mit der Unterzeichnung des Transaktionsvertrages erreichen wir ein seit Jahrzehnten für Augsburg und die ganze Region verfolgtes Ziel: Die Uni-Klinik ist da. Und damit die Sicherung einer dauerhaften medizinischen Spitzenversorgung für mehr als fünf Millionen Menschen in Augsburg und weit darüber hinaus. Aber auch die Entlastung der bisherigen Träger von künftigen erheblichen finanziellen Belastungen. Dass die Uniklinik darüber hinaus der ganzen Region einen Megaschub für wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze gibt, kommt noch oben drauf. Die Stadt Augsburg ist dem Freistaat Bayern für diese epochale Entscheidung und die kraftvolle Umsetzung in hohem Maße zu Dank verpflichtet. Der Vorgang ist ein Meisterstück an Gemeinschaftsleistung der beiden Ministerpräsidenten und den im Landtag für Augsburg und den Landkreis seit Jahrzehnten in dieser Mission agierenden Abgeordneten“, so Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl nach der Unterzeichnung heute.

Wichtiger Schritt für die Uniklinik Augsburg

„Mit der Unterzeichnung des Transaktionsvertrags ist ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Universitätsklinikum Augsburg geschafft. Wir freuen uns über dieses klare Zeichen und arbeiten mit hohem Engagement an einem erfolgreichen Übergang,“ betont Prof. Dr. Martina Kadmon, Gründungsdekanin der Medizinischen Fakultät und Vorstandsmitglied im Klinikum Augsburg. „Der Übergang des Klinikums Augsburg in staatliche Trägerschaft und die dann folgende Umwandlung zum Universitätsklinikum ist ein wichtiger Schritt für die Medizinerausbildung an der Universität Augsburg, die im Herbst 2019 an unserer Medizinischen Fakultät an den Start gehen wird. Ohne das wegweisende Konzept, das maßgeblich von der Universität erstellt wurde, wäre dieser großartige Erfolg nicht möglich gewesen", erklärt Prof. Dr. Sabine Doering-Manteuffel, Präsidentin der Universität Augsburg.

Wesentliche Regelungen des Vertrags

Neben dem Gesetz zur Errichtung der Universitätsklinik Augsburg regelt der Vertrag auch die Altverbindlichkeiten des Krankenhauszweckverband Augsburg (KZVA) und damit von Stadt und Landkreisim Bezug auf das Klinkum. Zudem wird mit dem Vertrag die nahtlose Fortführung der Generalsanierung, die bereits vom KZVA eingeleitet wurde, sichergestellt. Darüber wird mit dem Vertrag die Generalsanierung fortgeführt. Diese wird zum Termin des Trägerwechsels von der Bayerischen Staatsbauverwaltung weitergeführt. Besonderheiten werden für den Anbau West geregelt, der abweichend zu dem Vorgenannten noch auf Kosten und Risiko des KZVA abgeschlossen werden soll.

Verhandlungen dauerten seit 2013 an

Eine wichtige Festlegung sei auch, dass nach Übernahme des Kommunalunternehmens in staatliche Trägerschaft die medizinische Grundversorgung in der Region vollständig durch das Universitätsklinikum sichergestellt wird. Bereits seit Ende 2013 wurden zwischen dem Freistaat Bayern und dem Krankenhauszweckverband Augsburg die Verhandlungen über die Überführung des Klinikums Augsburg in staatliche Trägerschaft geführt. Im KZVA sind Stadt und Landkreis Augsburg derzeit noch Träger des Kommunalunternehmens Klinikum Augsburg.

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