Holen Sie sich B4BSCHWABEN.de auf Ihr Smartphone.
Klicken Sie auf das Symbol zum „Teilen” in der Toolbar von Safari. Finden Sie die Option „Zum Home-Bildschirm”. Mit einem Klick auf „Hinzufügen” ist die Installation abgeschlossen! Schon ist die Website als App auf Ihrem iOS-Gerät installiert.
Die Finanzlage der Kommunen in Bayern liegt einer drastischen Verschlechterung. Die Stadt Augsburg erhält daher 12,1 Millionen Euro mehr als im bisherigen Haushaltsentwurf vorgesehen. Eine Verbesserung der finanziellen Lage könnte durch eine neue Einnahmemöglichkeit, eine Tourismusabgabe, folgen.
Finanzreferent Roland Barth sagt: „In Augsburg ist die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltsentwurfs 2025/2026 gelungen, wenn auch nur mit großer Anstrengung.“ Aufgrund von steigenden Personal- und Sozialausgaben sowie der Baukostenentwicklung verschlechtere sich die finanzielle Lage der bayerischen Kommunen rapide. Die Schlüsselzuweisungen werden vom Freistaat Bayern vergeben. Das Berechnungsverfahren für diese erweise sich als komplex. Grundsätzlich sollen die Unterschiede in der Steuerkraft einzelner Kommunen abgemildert werden. Zudem fließen sowohl die Aufgabebelastungen einer Stadt, basierend auf der Größe und der Sozialstruktur, in die Berechnungen ein.
Eva Weber, Oberbürgermeisterin von Augsburg, betont die Problematik der Unterfinanzierung der Kommunen: „Wir müssen auf allen Ebenen endlich anfangen, ehrlich über Standards zu sprechen und Einnahmemöglichkeiten der Kommunen nicht einzuschränken oder neue zu eröffnen. Stichwort kostenfreies Parken für E-Autos: Eine vom Freistaat angeschobene und an sich gute Sache. Allerdings bleiben die Kosten der Umstellung und die fehlenden Einnahmen, die im Laufe der Zeit durch die Ausweitung des Elektroantriebs ansteigen werden, ausschließlich und vollumfänglich bei den Kommunen hängen. Hier würde ich mir ein Gesamtkonzept wünschen, das etwa auch eine Neuregelung des Anwohnerparkens mitberücksichtigt. Zu nennen wäre auch eine Tourismusabgabe, die allerdings in Bayern zurzeit nicht zulässig ist: Wir alle kennen dieses Instrument doch aus anderen Städten und anderen Ländern. Hier könnten zugunsten der touristischen Infrastruktur Einnahmen generiert werden, die die kommunalen Haushalte bei dieser freiwilligen Aufgabe entlasten.“
Trotz der erfreulichen Nachricht über die erhöhte Schlüsselzuweisung für die Stadt Augsburg wird diese einige Millionen Euro aus eigener Kraft aufbringen müssen, um die vom Bezirk Schwaben angekündigte Erhöhung der Bezirksumlage um drei plus x Punkte abzubilden. Zudem würden die Ausgaben der Kommunen stärker steigen als deren Einnahmen.
