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Wie aufwändig ist es, Nachahmer auf Messen zu verfolgen?
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Dr. Stefan Gehrsitz, Charrier Rapp & Liebau

Wie aufwändig ist es, Nachahmer auf Messen zu verfolgen?

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Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU
Von Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz

Erfolgreiche Unternehmen müssen stets die Augen nach Nachahmern offenhalten. Doch wie geht man auf einer Messe richtig vor? Genügt ein Detektiv oder sollte man doch besser auf einen Patentanwalt setzen?

„Wie hoch ist in etwa der Aufwand, wenn man auf einer Messe nach gefälschten oder nachgeahmten Produkten suchen lassen will? Genügt dafür ein Detektiv oder braucht man da auch einen spezialisierten Anwalt, der vor Ort ist?“


Unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Der zeitliche Aufwand, um auf einer Messe nach gefälschten oder nachgeahmten Produkten zu suchen, die gegen Schutzrechte des eigenen Unternehmens verstoßen, hängt von vielen Faktoren ab. Eine Suche nach gefälschten oder nachgeahmten Produkten ist dann relativ einfach, wenn die Fälschung eines Produkts oder die Nachahmung geschützter Merkmale eines Produkts bei bloser Inaugenscheinnahme von auf der Messe durch Wettbewerber ausgestellten Gegenständen ersichtlich ist. Dies kann beispielsweise bei einem Designschutz der Fall sein, denn ein Design schützt die äußere Gestaltung von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen. Auch bei einer nachgeahmten Marke lässt sich die Nachahmung relativ einfach entdecken, wenn der nachahmende Wettbewerber rechtswidrig eine identische oder zur eingetragenen Marke des eigenen Unternehmens ähnliche Kennzeichnung auf einem Messestand oder in Werbematerialien, die auf dem Messestand präsentiert werden, verwendet.


Geschützte technische Komponenten sind schwerer zu entdecken

Schwieriger kann das Entdecken von patentverletzenden Produkten sein, denn hierfür müssen ggf. technische Merkmale der vom Wettbewerber auf der Messe ausgestellten Produkte in Augenschein genommen oder sogar deren Funktionalität geprüft werden. Dies ist häufig nur dann möglich, wenn das ausgestellte Produkt auf dem Messestand des Wettbewerbers nicht nur in Augenschein, sondern beispielsweise auch in bestimmungsgemäßer Weise in Benutzung genommen werden kann. Weiterhin verbergen sich technische Merkmale und Eigenschaften eines Produkts häufig im „Innenleben“, weshalb die technischen Merkmale von Produkten und deren Funktion häufig durch bloße Inaugenscheinnahme und ohne Manipulationen am Produkt nicht ohne weiteres erkennbar sind. Aus diesem Grund kann das Aufspüren von Verletzungsprodukten, die technische Schutzrechte wie Patente und Gebrauchsmuster verletzen, auf einer Messe unter Umständen sehr aufwendig sein.


Detektiv oder (Patent)-Anwalt?

Für die Begutachtung von schutzrechtsverletzenden Produkten auf einer Messe wird weder ein Detektiv noch ein spezialisierter Anwalt zwingend benötigt. Ein sachkundiger Anwalt, beispielsweise der Patentanwalt des Schutzrechtsinhabers, kann jedoch über detaillierte Kenntnisse zu den Schutzrechten verfügen, die bei einer Prüfung von schutzrechtsverletzenden Produkten, insbesondere bei technischen Schutzrechten, sehr hilfreich sein können.

Hilfreich kann es bei der Suche nach schutzrechtsverletzenden Produkten auf einer Messe auch sein, wenn die recherchierende Person, bei der es sich auch um Mitarbeiter des Schutzrechtsinhabers handeln kann, bei den Wettbewerbern, die potentiell schutzrechtsverletzende Produkte auf der Messe ausstellen, nicht bekannt ist. Die recherchierende Person, die in diesem Fall als „agent provocateur“ agiert, kann sich möglicherweise dadurch Zugang zu den potentiell schutzrechtsverletzenden Produkten verschaffen, indem sie sich beispielsweise als interessierter Kunde oder Benutzer der Produkte ausgibt und darum bittet, das Produkt näher in Augenschein oder in Benutzung nehmen zu dürfen. Auf diese Weise können möglicherweise die relevanten technischen und funktionellen Merkmale des Produkts, die für eine Schutzrechtsverletzung von Bedeutung sind, genauer analysiert werden.

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So können Nachahmer schon vorzeitig aus dem Verkehr gezogen werden

 

Um zu verhindern, dass schutzrechtsverletzende Produkte von einem Wettbewerber auf einer Messe ausgestellt und insbesondere zum Verkauf angeboten werden, ist es ohnehin ratsam, nicht erst auf der Messe nach entsprechenden Verletzungsprodukten zu suchen, sondern vielmehr bereits im Vorfeld einer Messe geeignete Nachforschungen anzustellen. Dies kann beispielsweise durch Beschaffung und Prüfung eines Ausstellerverzeichnisses erfolgen, anhand dem festgestellt werden kann, ob und ggf. welche Wettbewerber auf der Messe vertreten sind. Mit dieser Information kann dann beispielsweise über Recherchen im Internet nach Produkten des ausstellenden Wettbewerbers gesucht werden, die möglicherweise in den Schutzbereich der eigenen Schutzrechte eingreifen. Wenn dabei eine potentielle Schutzrechtsverletzung erkannt wird, kann der Wettbewerber schon vor Beginn der Messe auf die drohende oder bereits begangene Schutzrechtsverletzung hingewiesen und dazu aufgefordert werden, durch Verzicht auf die Präsentation der schutzrechtsverletzenden Produkte eine Schutzrechtsverletzung zu vermeiden.


Rechtliche Schritte unbedingt vor der Messe

Falls daraufhin keine entsprechende Reaktion oder Maßnahme des Wettbewerbers erfolgt, beispielsweise durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, können bereits vor Beginn der Messe rechtliche Maßnahmen eingeleitet werden, mit denen etwaige Schutzrechtsverletzungen auf der Messe geahndet werden können. Beispielsweise kann in Zusammenarbeit mit den Zollbehörden nach Stellung eines formellen Zollbeschlagnahmeantrags eine Beschlagnahme von schutzrechtsverletzenden Produkten, die auf einer Messe von einem Wettbewerber ausgestellt werden, direkt am Messestand des Ausstellers erfolgen. Weiterhin kann bereits vor Beginn einer Messe ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei einem zuständigen Gericht gestellt werden. Wenn daraufhin eine Unterlassungsverfügung durch das Gericht erlassen wird, kann diese dem ausstellenden Wettbewerber auf der Messe, beispielsweise mittels Übergabe durch einen Gerichtsvollzieher, zugestellt werden, woraufhin die schutzrechtsverletzenden Produkte, die Gegenstand der Unterlassungsverfügung sind, vom Messestand genommen werden müssen, um der einstweiligen Verfügung Folge zu leisten.

Sie haben Rückfragen an Patentanwalt Dr. Stefan Gehrsitz, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.

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