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Ab welchem Zeitrahmen lohnt sich eine Patentverlängerung?
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Dr. Bertram Rapp, CHARRIER RAPP & LIEBAU

Ab welchem Zeitrahmen lohnt sich eine Patentverlängerung?

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Unser B4B BERATERPOOL Experte für Patent- und Markenfragen: Patentanwalt Dr. Bertram Rapp. Foto: Laura Cedrone/ B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Patentanwalt Dr. Bertram Rapp. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU
Von Dipl.-Phys. Dr. Bertram Rapp

Die Produktion eines patentrechtlich geschützten Produkts wird bald eingestellt. Lohnt es sich, das Patent überhaupt noch zu verlängern? Dr. Bertram Rapp sagt Ja und erklärt, weshalb eine Patentverlängerung sogar für einen noch längeren Zeitraum sehr sinnvoll sein kann.

„Lohnt es sich, ein Patent für ein Produkt zu verlängern, von dem wir schon jetzt wissen, dass wir seine Produktion innerhalb der nächsten zwei Jahre einstellen werden?“


 

Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

 

Ein Patent kann jährlich gegen Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr verlängert werden. Wird die Gebühr nicht einbezahlt, erlischt das Patent und Dritte können den Gegenstand des Patents nutzen, also das patentgeschützte Produkt herstellen und vertreiben. Falls das Produkt noch zwei Jahre vermarktet werden soll, empfiehlt es sich also schon deshalb, das Patent noch mindestens für diese zwei Jahre aufrechtzuerhalten.


Wann lohnt sich eine Verlängerung des Patents über den Produktionszeitraum hinaus?

Falls es sich um ein auch für den Wettbewerb interessantes Produkt handelt, könnte es jedoch sinnvoll sein, das Patent über zwei Jahre hinaus weiterlaufen zu lassen, auch wenn man dessen Gegenstand selbst nicht mehr benutzt. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass ein Patent kein positives Benutzungsrecht, sondern ein Verbietungsrecht ist. Unabhängig von der eigenen Benutzung, kann es deshalb sinnvoll sein, das Patent aufrechtzuerhalten, um die Wettbewerber in Schach zu halten. Denn häufig wird der Status eines Patents von Wettbewerbern genau beobachtet, um festzustellen, wann ein Patent durch Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr erlischt und damit gemeinfrei wird.


Sie haben Rückfragen an Patentexperte Dr. Bertram Rapp, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.