Garantiebedingungen

Landgericht München weist Klage gegen sonnen zurück

Das Landgericht München hat eine Klage gegen den Hersteller von Heimbatteriespeicher, sonnen, aufgrund seiner Garantiebedingungen zurückgewiesen. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet die Entscheidung.

Im Oktober 2018 hatte die Verbraucherzentrale NRW fünf ausschließlich deutsche Anbieter von Batteriespeichern wegen einzelner Klauseln in ihren Garantiebedingungen abgemahnt. Gegen drei von ihnen hat die Verbraucherzentrale NRW geklagt.

Das Gericht hat die Klage der Verbraucherzentrale gegen sonnen nun in allen 12 Punkten zurückgewiesen und bestätigte die Garantiebedingungen der sonnenBatterie als transparent und rechtskonform, wie sonnen mitteilt.

Deswegen hat die Verbraucherzentrale NRW geklagt

sonnen Batterie-Besitzer erhalten mit dem Kauf ihrer sonnenBatterie einen dem EU-Recht entsprechenden 2-jährigen Gewährleistungsanspruch. Darüber hinaus gewährt sonnen eine „Vollwertgarantie“ auf das Komplettsystem über 10 Jahre beziehungsweise 10.000 Ladezyklen. sonnen garantiert dabei nach 10 Jahren eine verbliebene Nennkapazität der Batterien von mindestens 80 Prozent. Dieses Angebot von sonnen für seine Kunden hat die Verbraucherzentrale NRW kritisch gesehen. Dieses Angebot von sonnen für seine Kunden, hat das Landgericht in seinem Urteil nun als rechtskonform bestätigt.

„Wichtiges Signal für junge Unternehmen wie sonnen“

Mit dem Urteil des Langderichts werde anerkannt, dass sonnen im heutigen Energiesystem technisches „Neuland“ betritt, heißt es weiter seitens sonnen. Die Garantiebedingungen für Heimspeicher müssen im Sinne der Verbraucher und entsprechend den Anforderungen der technischen Innovation gestaltet werden, fordert sonnen.

„Das Urteil des Landgerichts München ist ein Urteil für Innovationskraft. Es gibt uns und unseren Kunden Rechtssicherheit bei Garantiefragen und ist damit ein wichtiges Signal für junge Unternehmen wie sonnen. Neue Technologien brauchen einen sinnvollen rechtlichen Rahmen für Verbraucher und Unternehmen, ohne dabei ausgebremst zu werden“, sagt sonnens CEO und Gründer Christoph Ostermann und ergänzt: „Das setzt darüber hinaus aber auch Standards für den Heimspeichermarkt und ist ein klares Signal für einheitliche Garantiebedingungen.“

Internetverbindung zum Speicher sei auch im Sinne der Verbraucher

In einem weiteren Verfahrenspunkt bestätigt das Gericht auch eine Internetverbindung zum Speicher als im Sinne der Verbraucher. Über den Online-Zugang der sonnenBatterie gewährt sonnen ein Monitoring der Batteriemodule. Weiter stellt sonnen über die Internetverbindung regelmäßig Updates zur Verfügung, welche die Langlebigkeit, Sicherheit und den Funktionsumfang der sonnenBatterie sicherstellen sollen. Darüber hinaus ermöglicht der Online-Anschluss die Teilnahme an sonnens virtuellen Kraftwerk, welches dem Speicherbesitzer im Gegenzug eine Freistrommenge über den sonnenFlat-Tarif liefert.

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