Landkreis Donau-Ries verabschiedet Rekordetat

Der Kreistag hat kürzlich den Rekordetat von fast 150 Millionen Euro einstimmig verabschiedet. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet das eine Steigerung von rund acht Millionen Euro. Landrat Stefan Rößle betonte, dass die Verabschiedung im Vorfeld konstruktiv diskutiert wurde. Aufgrund des 2017 beschlossenen Kreisumlagen-Senkungskonzept hatten die diesjährigen Haushaltsberatungen erstmals einen anderen Schwerpunkt.

Städte und Gemeinden werden entlastet

Das Konzept soll die Städte und Gemeinden bis zum Jahr 2020 in einer Größenordnung von rund zehn Millionen Euro entlasten. Die Kreisumlagen-Diskussion sei dieses Jahr – wie in der Vergangenheit – nicht das zentrale Thema gewesen. Bereits im Jahr 2017 wurde die Kreisumlage um einen Prozentpunkt auf 47,5 Prozent gesenkt, dieses Jahr soll eine weitere Senkung um 0,5 Prozent erfolgen. Durch die vorhandene Steigerung der Umlagekraft erhält der Landkreis trotzdem rund 7,5 Millionen Euro mehr Kreisumlage von den Kommunen. Diese Mittel werden auch benötigt, da der Kreis Bezirksumlage zahlt und diese 2018 um vier Millionen Euro höher ist. Zudem stiegen die Personalkosten um rund 1,9 Millionen Euro, sowie die Kosten für die Jugendhilfe um 1,5 Millionen Euro. Hinzu kommen unter anderem noch Mehrausgaben für die Krankenhausumlage von über 740.000 Euro und Mindereinnahmen von rund 400.000 Euro aufgrund verringerter Schlüsselzuweisungen.

Hohe Investitionen bei den Schulen geplant 

Der diesjährige Investitionsschwerpunkt liege im Hochbaubereich und damit bei den Landkreisschulen. Für das Jahr 2018 sind das rund 14,8 Millionen Euro. Diese sind für die bereits laufende Generalsanierung am THG in Nördlingen und an der Realschule in Wemding, sowie für den bevorstehenden Baubeginn am Schulzentrum in Rain eingeplant. Zudem sind rund sechs Millionen Euro sind für die Kreisstraßenbaumaßnahmen vorgesehen.

Landkreis ist schuldenfrei

All diese erwähnten Investitionen und Ausgaben kann der Landkreis auch dadurch schultern, weil seit der Rückzahlung der letzten Schuldenrate im Oktober 2017 keine Ausgaben mehr für Zins und Tilgung anfallen. Landrat Stefan Rößle lege daher sehr großen Wert darauf, die Schuldenfreiheit des Landkreises auch in Zukunft zu erhalten. Er ist überzeugt, dass die zugegeben hohen Anforderungen auch in den kommenden Jahren ohne Kreditaufnahmen gemeistert werden können. 

Zukunftsthemen bei den Haushaltsberatungen

Rößle freue sich, dass der Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsberatungen auf die zahlreich eingegangen Anträgen der Fraktionen gelegt werden konnten. „Wir hatten heuer hierfür mehr Zeit, da diesmal nicht das Kreisumlagenthema im Vordergrund stand“, so Landrat Stefan Rößle. Beispielsweise hatte die Frauen/ÖDP/FW-Fraktion beantragt, eine Blühflächen-Vermittlungsstelle einzurichten und den kontinuierlichen Ausbau der Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Dachflächen angeregt.

Die CSU/AL/JB-Fraktion beantragte die Einrichtung einer zentralen Infostelle im Landkreis zur Auskunft über Kurzzeitpflegeplätze und Pflegemöglichkeiten. Die SPD-Fraktion setzte sich für die möglichst zügige Umsetzung der Schulbaumaßnahmen und den Bau eines Schülerwohnheims für Berufsschüler ein. Vonseiten der Grün-Sozialen Fraktion wurde die Erstellung eines Radwegekonzepts für den Landkreis angeregt. Eine Reihe dieser Anträge fand in den abschließenden Beratungen bereits eine mehrheitliche Zustimmung.