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Wirtschaftsminister Zeil
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Wirtschaftsminister Zeil

Wirtschaftsminister Zeil

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil diskutierte mit Vertretern der bayrischen Industrie über das Thema Energiewende. Zeil setzt sich für sicheren und bezahlbaren Strom ein.

„Internationaler Wettbewerb erfordert unbedingt international wettbewerbsfähige Energiepreise“, betonte Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil bei einer Industrie-Veranstaltung zum Thema Energiewende. Bereits heute lägen die deutschen Industrie-Strompreise im oberen Drittel in Europa. „Jeder neunte Arbeitsplatz im Verarbeitenden Gewerbe in Bayern ist in einer energieintensiven Branche wie beispielsweise Chemie oder Metall-Erzeugung und -bearbeitung. Durch die hohen Energiekosten haben auch weitere Branchen mit Standort-Nachteilen zu kämpfen. Mit mir als Bayerischer Wirtschaftsminister wird es daher nur ein Szenario geben. Ein Szenario, das für die Unternehmen, die Verbraucher und den Wirtschafts-Standort insgesamt verantwortbar ist“, erklärt Wirtschaftsminister Zeil.

Ohne Änderung keine zukünftigen Investitionen

„Eine Verschärfung der Situation birgt die Gefahr der schleichenden Deindustrialisierung und Abwanderung von Arbeitsplätzen. Die Folge: Neue Investitionen bei uns bleiben aus. Brechen uns aber die Grundstoff-Industrien weg, dann gefährdet dies die gesamte Wert-Schöpfungskette“, warnt Wirtschaftsminister Zeil. Dem Klima wäre damit nach Ansicht der Industrievertreter nicht gedient. Schließlich ist die deutsche Industrie in vielen Branchen Weltmarktführer bei der Energie-Effizienz.

Kernenergie nur als Übergang

„Klar ist, wir wollen die Kernenergie so schnell wie möglich hinter uns lassen. Aber wir brauchen sie noch für eine Übergangszeit. Unser Konzept orientiert sich daher am Dreiklang Versorgungs-Sicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz“, so der Wirtschaftsminister Zeil. Eine Abschaltung aller bayerischen Kernkraftwerke bis 2020 halte ich vor diesem Hintergrund für unrealistisch. Beim Umbau unserer Energie-Versorgung und bei der Erhöhung der Energie-Effizienz müssen marktgerechte Anreiz-Systeme Vorrang vor ordnungspolitischen Zwangs-Maßnahmen haben“, erläutert Wirtschaftsminister Zeil.

Einigkeit zwischen Wirtschaftsminister Zeil und den Industrievertretern

Wirtschaftsminister Zeil unterstützt die Forderungen der Industrievertreter. Die Belastungen durch die Energie- und Stromsteuer, durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz darf nicht weiter angehoben werden. Einigkeit besteht auch bei der Notwendigkeit einer sicheren Grundlast-Stromversorgung. Auch beim forcierten Ausbau der Stromnetze und Speicher-Kapazitäten sind sich die Industrievertreter und Wirtschaftsminister Zeil einig.

Energie-Politik auf europäischer Ebene

Mit zunehmender Strom-Erzeugung aus erneuerbaren Energien steigt der Bedarf an schnell regelbaren Kraftwerken. Die Netzstabilität für die hochsensiblen Produktions-Prozesse muss sichergestellt werden. „Eine Lösung allein auf nationaler oder regionaler Ebene greift zu kurz. Wir werden daher die Energie-Politik auf europäischer Ebene im Interesse der Energie-Verbraucher mit gestalten“, resümiert Wirtschaftsminister Zeil.

Weitere Informationen unter: www.stmwivt.bayern.de

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