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Wählen ab 16, Brexit, mehr Abgeordnete: Das müssen Sie zur Europawahl 2024 wissen
Parlament

Wählen ab 16, Brexit, mehr Abgeordnete: Das müssen Sie zur Europawahl 2024 wissen

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Fotoquelle: Peter Endig
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Fotoquelle: Peter Endig

Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die zehnte Europawahl statt, bei der die Bürger der Europäischen Union ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament wählen. Aktuelle Entwicklungen innerhalb des EU-Parlaments.

In Deutschland ist der Wahltag, wie von der Bundesregierung am 10. August 2023 beschlossen wurde, für den 9. Juni 2024 festgelegt worden. Die neunte Wahlperiode endet mit der konstituierenden Sitzung der zehnten Wahlperiode am 16. Juli 2024. Das Wahlverfahren folgt nationalen Wahlgesetzen, die in Deutschland durch das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung festgelegt sind.

Aktives Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt

Am 9. Juni wurde in Deutschland das aktive Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt. Der Bundestag verabschiedete am 10. November 2022 einen Gesetzentwurf der Ampelkoalition zur Änderung des Europawahlgesetzes. Nun dürfen 16-Jährige, ebenso wie in Belgien, Malta und Österreich, an den Wahlen teilnehmen. In den übrigen Mitgliedstaaten der EU liegt das Wahlalter bei 17 oder 18 Jahren.

Der Brexit und die Folgen

Der Brexit am 31. Januar 2020 führte zur Beendigung des Mandats der 73 britischen Abgeordneten im Europäischen Parlament. Um die entstandene Gewichtsverschiebung auszugleichen, rückten 27 neue Abgeordnete aus 14 anderen Mitgliedstaaten nach. Deutschland erreichte bereits mit 96 Abgeordneten die Höchstzahl der Mandate. In der kommenden Wahlperiode soll die Abgeordnetenzahl von 705 auf 720 steigen, um die Bevölkerungsentwicklung in einzelnen Ländern widerzuspiegeln.

Die Zahl der Abgeordneten soll ansteigen

Das Europaparlament plant, die Anzahl der Abgeordneten von 705 auf 720 zu erhöhen. Die zusätzlichen Mandate werden auf mehrere Mitgliedstaaten verteilt, wobei Deutschland mit 96 Mandaten die Höchstzahl behält. Im Anschluss folgt Frankreich mit 81 Abgeordneten und Italien mit 76 Abgeordneten. Insgesamt bewerben sich 1.413 Kandidaten um die 96 deutschen Parlamentssitze. Darunter sind 486 Frauen, was einem Anteil von 34,4 Prozent entspricht, wie die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand am 30. April 2024 mitgeteilt hat.

Diese Fraktionen sitzen im EU-Parlament

Im Europäischen Parlament sind derzeit sieben Fraktionen vertreten, darunter die Europäische Volkspartei, die Progressive Allianz der Sozialdemokraten, Renew Europe, Die Grünen/Freie Europäische Allianz, Europäische Konservative und Reformer, Identität und Demokratie sowie Die Linke. Diese Fraktionen repräsentieren die Vielfalt der politischen Landschaft auf europäischer Ebene. Zusätzlich zu den Fraktionen gibt es 49 Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören. Bei der Sitzverteilung nach Ländern gilt das Prinzip der „degressiven Proportionalität“, das die Vertretung kleinerer Mitgliedstaaten im Parlament relativ stärkt. Im Gegensatz zu Bundestagswahlen existieren bei der Europawahl keine Wahlkreise.

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