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Der 32. Neujahrsempfang der Bezirksgruppe Schwaben der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. stand ganz im Zeichen der sicherheitspolitischen Zeitenwende.
Philipp Erwein Prinz von der Leyen, Vorstandsvorsitzender der vbw Bezirksgruppe Schwaben, betonte die wachsenden geopolitischen Herausforderungen. „Die aktuelle Bedrohungslage spitzt sich weiter zu. Geopolitische Konflikte, die neue Sicherheitsstrategie der USA, Entwicklungen in Venezuela sowie die Diskussion um Grönland sorgen für zunehmende Verunsicherung. Klar ist: Freiheit, Demokratie und Wohlstand lassen sich nur sichern, wenn Deutschland schnell wieder verteidigungsfähig wird – und es dauerhaft bleibt.“
Gastredner des Abends war Generalmajor Ruprecht von Butler, Kommandeur des Joint Warfare Centre der NATO in Stavanger. In seinem Vortrag „Mauerfall, Einsatz Afghanistan, Ukrainekrieg – Meine Zeitenwende und wie wir uns als NATO auf heutige Bedrohungen vorbereiten“ beleuchtete er die veränderte Sicherheitsarchitektur Europas und die daraus resultierenden Anforderungen an die Bündnisverteidigung.
Die vbw begrüßt ausdrücklich die Bereichsausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse sowie die geplante Aufstockung von Material und Personal. Von der Leyen unterstrich zudem die Bedeutung des Freistaats: „Als bayerische Wirtschaft unterstützen wir das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, dass ein Viertel aller Rüstungsaufträge nach Bayern gehen soll. Der bayerische Verteidigungssektor ist der größte in Deutschland und zugleich hoch leistungsfähig sowie technologisch führend.“
Nach Schätzungen der vbw gibt es in Bayern rund 200 wehrtechnische Unternehmen mit etwa 50.000 Beschäftigten, die jährlich eine Wertschöpfung von rund 9,5 Milliarden Euro erzielen. Gleichzeitig machte von der Leyen deutlich, dass ein erfolgreicher Verteidigungshochlauf nur mit einer robusten wirtschaftlichen Basis möglich ist. „Unsere Industrie hat drei Jahre ohne Wachstum hinter sich – das ist bitter. Für 2026 erwarten wir in Bayern immerhin einen leichten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts. Das gibt Anlass zur Hoffnung.“
Die vbw prognostiziert für das Jahr 2026 ein Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent, weist jedoch darauf hin, dass der Aufschwung angesichts fortbestehender struktureller Probleme schwach ausfallen dürfte. Auch wenn der konjunkturelle Tiefpunkt erreicht sei, bleibe eine nachhaltige Belebung der Wirtschaft bislang aus. „Die Bundesregierung hat zu Beginn ihrer Amtszeit einige richtige Entscheidungen getroffen. Viele Projekte sind jedoch noch nicht umgesetzt. Insgesamt agiert die Bundesregierung aus unserer Sicht zu zögerlich, zu unkonkret und vor allem nicht schnell genug. Das muss sich ändern“, so von der Leyen abschließend.