Urteilsbegründung bekannt

So sollen die Marktsonntage nach Augsburg zurückgeholt werden

Der Marktsonntag wird oft gemeinsam mit dem Turamichele-Fest veranstaltet. Foto: CIA
Bereits im Mai hat das Verwaltungsgericht München die zwei jährlichen Marktsonntage in Augsburg gekippt. Nun wurde die zugehörige Urteilsbegründung bekannt. Für Heinz Stinglwagner, Geschäftsführer der City Initiative Augsburg (CIA), gibt diese Anstoß, weiter für die verkaufsoffenen Sonntage zu kämpfen.

Laut Gerichtsurteil sei eines der Probleme, dass nicht klar sei, ob die Besucher wegen der geöffneten Geschäfte in die Innenstadt kommen oder wegen der Rahmenveranstaltungen. „Ich finde diese Begründung sehr schwammig und unlogisch“, so Stinglwagner. „Es ist klar, dass man nicht jeden Besucher fragen kann, was genau ihn am Sonntag in die Augsburger City gezogen hat. Bei der Mehrheit ist es wahrscheinlich sogar beides: Der Marktsonntag wie auch beispielsweise des Turamichele-Fest – aber man weiß es eben nicht genau.“

„Hilfreicher wäre es gewesen zu sagen, wie man es besser machen kann“

Der Geschäftsführer der City Initiative hatte sich von dem Urteil mehr gewünscht: „Ich hatte mir erhofft, dass in der Urteilsbegründung nicht nur aufgeführt wird, weshalb die Marktsonntage nicht mehr stattfinden werden. Hilfreicher wäre es gewesen zu sagen, wie man es besser machen kann, um die verkaufsoffenen Sonntage juristisch einwandfrei  umzusetzen. In dieser Form ist das Urteil für mich weder nachvollziehbar noch zeitgemäß“, so Stinglwagner auf Nachfrage unserer Redaktion.

Runder Tisch soll Abhilfe schaffen

Für Stinglwagner ist aber klar, dass er sich weiter für die Zukunft der Marktsonntage einsetzen wird. „Politisch wird sich vor den anstehenden Wahlen nichts mehr tun, da die Parteien, die die Marktsonntage unterstützen, vorher nicht mehr in Konflikt mit den Gewerkschaften kommen wollen. Klar ist aber: Es müssen Regelungen getroffen werden. Deshalb wollen wir auch einen Runden Tisch mit der Stadt Augsburg, der IHK, der CIA und auch mit dem Handelsverband Bayern ins Leben rufen“, unterstreicht Stinglwagner.

Juristisch sichere Basis für die Zukunft

Gemeinsam – und auch mit Unterstützung durch Anwälte – soll so eine juristisch sichere Basis geschaffen werden, dass die Marktsonntage nicht nochmals gekippt werden können. Unter anderem will Stinglwagner erreichen, dass eine bestimmte Anzahl an verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr veranstaltet werden darf. Begrüßenswert fände er dabei auch, die Aktion auf ganz Augsburg auszuweiten, um auch die Stadtteile nicht zu benachteiligen. „Selbstverständlich steht den Einzelhändlern auch weiterhin offen, ob sie sich an den Marktsonntagen beteiligen möchten. Es wird keine Geschäft zur Teilnahme gezwungen“, unterstreicht Stinglwagner.

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„Hilfreicher wäre es gewesen zu sagen, wie man es besser machen kann“

Der Geschäftsführer der City Initiative hatte sich von dem Urteil mehr gewünscht: „Ich hatte mir erhofft, dass in der Urteilsbegründung nicht nur aufgeführt wird, weshalb die Marktsonntage nicht mehr stattfinden werden. Hilfreicher wäre es gewesen zu sagen, wie man es besser machen kann, um die verkaufsoffenen Sonntage juristisch einwandfrei  umzusetzen. In dieser Form ist das Urteil für mich weder nachvollziehbar noch zeitgemäß“, so Stinglwagner auf Nachfrage unserer Redaktion.

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Für Stinglwagner ist aber klar, dass er sich weiter für die Zukunft der Marktsonntage einsetzen wird. „Politisch wird sich vor den anstehenden Wahlen nichts mehr tun, da die Parteien, die die Marktsonntage unterstützen, vorher nicht mehr in Konflikt mit den Gewerkschaften kommen wollen. Klar ist aber: Es müssen Regelungen getroffen werden. Deshalb wollen wir auch einen Runden Tisch mit der Stadt Augsburg, der IHK, der CIA und auch mit dem Handelsverband Bayern ins Leben rufen“, unterstreicht Stinglwagner.

Juristisch sichere Basis für die Zukunft

Gemeinsam – und auch mit Unterstützung durch Anwälte – soll so eine juristisch sichere Basis geschaffen werden, dass die Marktsonntage nicht nochmals gekippt werden können. Unter anderem will Stinglwagner erreichen, dass eine bestimmte Anzahl an verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr veranstaltet werden darf. Begrüßenswert fände er dabei auch, die Aktion auf ganz Augsburg auszuweiten, um auch die Stadtteile nicht zu benachteiligen. „Selbstverständlich steht den Einzelhändlern auch weiterhin offen, ob sie sich an den Marktsonntagen beteiligen möchten. Es wird keine Geschäft zur Teilnahme gezwungen“, unterstreicht Stinglwagner.

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