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2,05 Cent pro Kilowattstunde Stromsteuer zahlen Haushalte und die meisten Unternehmen in Deutschland. Fast viermal so viel wie die Gassteuer. Eigentlich sollte die Stromsteuer laut Koalitionsvertrag für alle Verbraucher gesenkt werden. Gekommen ist es bisher nur für bestimmte Unternehmen aus dem produzierenden Gewerbe sowie für Betriebe aus der Land- und Forstwirtschaft.
Mit Ausbruch des Kriegs gegen den Iran nimmt die Diskussion wieder Fahrt auf. Medienberichten zufolge soll Bundeskanzler Merz nun doch über eine Senkung der Stromsteuer für alle nachdenken.
Dietrich Gemmel, Vorstandsmitglied der LEW, sieht ein Absenken der Stromsteuer als notwendigen Schritt in die richtige Richtung. Es würde Haushalte und Unternehmen nicht nur entlasten, sondern habe auch Signalwirkung. „Weg von der Importabhängigkeit bei fossilen Energien, hin zum Energieträger Strom, den wir hier vor Ort selbst erzeugen können“, sagt Gemmel. Dadurch werde der Wirtschaftsstandort resilienter.
„Wichtig ist, dass die Entlastung dauerhaft kommt und pragmatisch umgesetzt werden kann“, führt Gemmel weiter aus.
Berechnungen der ZfK, Zeitung für kommunale Wirtschaft, zeigen, dass am Terminmarkt der Einkaufspreis für Stromversorger von Ende Februar bis Anfang April um 19 Prozent gestiegen ist. Allerdings sei der Gaspreis um 48 Prozent gestiegen. Die ZfK kommt zu dem Schluss, dass die Strompreise für die Endkunden nicht so stark ausschlagen werden, wie die Preise für Gas.
Laut einer Umfrage des Deutschen Mittelstands-Bunds (DMB) unter 450 mittelständischen Betrieben, haben 90 Prozent einen teils dramatischen Kostensprung bei Energie und Sprit seit Beginn des Irankriegs berichtet. Bei einem Drittel belaufe sich der Anstieg auf über 30 Prozent.
Auch der DMB bezeichnet ein Senken der Stromsteuer als sinnvollen Schritt. So könne die zu erwartende Inflationssteigerung abgemildert werden. Unternehmen hätten mehr finanziellen Handlungsspielraum, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Der DMB fordert über ein Senken der Energiekosten hinaus weitreichende Maßnahmen, um Unternehmen kurzfristig zu entlasten. So solle etwa die Körperschaftssteuer früher gesenkt werden.
