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Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat bestätigt, dass der malaysische LED-Hersteller Dominant bei sieben Schutzrechten geistiges Eigentum der OSRAM AG unberechtigt nutzt oder genutzt hat. Zum selben Urteil kam hinsichtlich drei dieser Schutzrechte bereits am 25.07.2007 erstinstanzlich das Landgericht Mannheim.
„Wichtige Bestätigung der Stärke unserer Eigentums-Rechte“
OSRAM hatte aus mehreren Patenten und Gebrauchsmustern gegen den Hersteller geklagt. „Das Urteil des Oberlandesgerichts in Karlsruhe ist eine wichtige Bestätigung der Stärke unserer Eigentums-Rechte“, sagte Aldo Kamper, CEO von OSRAM Opto Semiconductors. Eine wichtige Gruppe von Patenten, deren Verletzung das Karlsruher Berufungs-Gericht bestätigt hat, betrifft die Konversions-Technologien, mit deren Hilfe homogenes weißes Licht erzeugt werden kann. Diese Patentgruppe ist wesentlich, da sie in vielen Formen von weißen LED genutzt wird.
OSRAM hat bereits mehrere Gerichts-Verfahren gegen Dominant gewonnen
Auch in anderen Ländern wurde schon die Rechtsposition von OSRAM in gerichtlichen Verfahren gegen Dominant bestätigt. In den USA hat die International Trade Commission mit Entscheidung vom Februar 2006 wegen Patent-Verletzung einen Importstopp bestimmter Dominant-Produkte in die USA verhängt. Umgekehrt sind Klagen von Dominant gegen OSRAM wegen unzulässiger Behauptung von Patent-Verletzungen und missbräuchlicher Ausnutzung einer Patent-Position sowohl von Gerichten in den USA als auch in Malaysia abgewiesen worden.
Über die OSRAM AG
Die OSRAM AG, ein hundertprozentiges Tochter-Unternehmen von Siemens, ist einer der beiden führenden Lichthersteller der Welt. Im Geschäftsjahr 2011 (30. September 2011) wurde ein Umsatz von rund 5 Milliarden Euro erwirtschaftet. OSRAM ist ein Hightech-Unternehmen der Lichtbranche und macht über 70 Prozent des Umsatzes mit energie-effizienten Produkten. Das stark international orientierte Unternehmen beschäftigt weltweit rund 41.000 Mitarbeiter, beliefert Kunden in rund 150 Ländern und produziert in 44 Fertigungs-Stätten in 16 Ländern.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.osram.de
