Stadt Augsburg | Theater Augsburg

Neue Finanzierungs-Lösung: Augsburger Theater-Sanierung könnte deutlich günstiger werden als gedacht

Theater Augsburg. Foto: B4BSCHWABEN
Die Stadt Augsburg hat einen Weg gefunden, dass historisch niedrige Zinslevel zu nutzen. Dies könnte sich auf zahlreiche Groß-Projekte auswirken.

von Rebecca Weingarten, Online-Redaktion

Eigentlich dürfen Kredite nur im jeweiligen Haushaltsjahr aufgenommen beziehungsweise getilgt werden. So war es zumindest bisher. Dies wirkt sich stark auf die Finanzierung von Groß-Projekten wie der Sanierung des Theaters Augsburg aus. Denn die bisherigen Pläne enthalten einzelne Kredit-Aufnahmen bis 2022. „Anders als der private Häuslebauer darf eine Kommune eben nicht für langfristig angelegte Investitionen einen einmaligen Kredit aufnehmen“, erläutert Finanzbürgermeisterin Eva Weber. Als Folge davon müssen Jahr für Jahr neue Kredite mit neuen Zinssätzen abgeschlossen werden. Dadurch kann das derzeit herrschende, historisch niedrige Zinsniveau nicht genutzt werden.

Zahlreiche städtische Projekte könnten von neuer Lösung profitieren

Deswegen haben sich Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und Finanzreferentin Eva Weber an das Finanzministerium und das zuständige Innenministerium gewandt. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann gab nun grünes Licht: Ab sofort ist es möglich, dass alle Investitionen der Stadt über eine generelle Kredit-Finanzierung erfolgen. Die Stadt kann sich auf diese Weise bei zahlreichen Groß-Projekten viel Geld sparen. Denn aus den damit frei werdenden Eigenmitteln können erhebliche Rücklagen gebildet werden. Auf diese Weise soll nun auch die Theater-Sanierung finanziert werden. Sie wird jedoch noch immer größtenteils durch den Rekord-Zuschuss vom Freistaat Bayern gedeckt.

So geht es bei der Finanzierung der Theater-Sanierung jetzt weiter

Alle bislang vorgesehenen Einzelkredit-Aufnahmen für die Jahre bis 2022 entfallen. So erhält die Stadt bestmögliche Zinssicherheit. In 2016 sollen Rücklagen in Höhe von rund 45 Millionen Euro gebildet werden. Weitere 44 Millionen Euro Rücklangen-Bildung sollen in 2017 erfolgen. Was unverändert bleibt, ist der vorgesehen Zeitraum der Tilgung: Diese soll weiterhin bis 2039 erfolgen. Die endgültige Entscheidung ist jedoch nocht nicht gefallen. Zunächst wird der Nachtragshaushalt am 18. Okotber im Finanz-Ausschuss vorgestellt.

Am Bürgerbegehren ändert sich vorerst nichts

Laut Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hat diese neue Entwicklung keinen Einfluss auf den geplanten Bürgerentscheid. Von den Gegnern der Theater-Sanierung war Gribl in der Vergangenheit öfter kritisiert worden – unter anderem für die Tatsache, dass die Pläne eine Neuverschuldung der Stadt beinhalten. Augsburgs Oberbürgermeister betont jetzt, dass seine Motivation in dieser Sache ausschließlich in einer möglichst risikobefreiten Kreditaufnahme für die Stadt Augsburg liegt. Am Bürgerbegehren und dessen Fragestellung ändert sich aus seiner Sicht nichts. „Ich verstehe das Anliegen der Initiatoren des Bürgerbegehrens so, dass keine Schulden für die Theatersanierung gemacht werden sollen und zwar egal auf welcher Haushaltsstelle. Insofern bleibt die Fragestellung des Bürgerbegehrens also unberührt. Ich mache aber keinen Hehl daraus, dass nach meiner Überzeugung eine Theatersanierung ohne Neuverschuldung nicht möglich ist“, so Gribl.

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Eigentlich dürfen Kredite nur im jeweiligen Haushaltsjahr aufgenommen beziehungsweise getilgt werden. So war es zumindest bisher. Dies wirkt sich stark auf die Finanzierung von Groß-Projekten wie der Sanierung des Theaters Augsburg aus. Denn die bisherigen Pläne enthalten einzelne Kredit-Aufnahmen bis 2022. „Anders als der private Häuslebauer darf eine Kommune eben nicht für langfristig angelegte Investitionen einen einmaligen Kredit aufnehmen“, erläutert Finanzbürgermeisterin Eva Weber. Als Folge davon müssen Jahr für Jahr neue Kredite mit neuen Zinssätzen abgeschlossen werden. Dadurch kann das derzeit herrschende, historisch niedrige Zinsniveau nicht genutzt werden.

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Alle bislang vorgesehenen Einzelkredit-Aufnahmen für die Jahre bis 2022 entfallen. So erhält die Stadt bestmögliche Zinssicherheit. In 2016 sollen Rücklagen in Höhe von rund 45 Millionen Euro gebildet werden. Weitere 44 Millionen Euro Rücklangen-Bildung sollen in 2017 erfolgen. Was unverändert bleibt, ist der vorgesehen Zeitraum der Tilgung: Diese soll weiterhin bis 2039 erfolgen. Die endgültige Entscheidung ist jedoch nocht nicht gefallen. Zunächst wird der Nachtragshaushalt am 18. Okotber im Finanz-Ausschuss vorgestellt.

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