Inzidenzwerte schießen täglich in Rekordhöhen und dennoch kommt es in Bayerisch-Schwaben nun zur Aufhebung von Einschränkungen. Warum sich Markus Söder zudem auf unbestimmte Zeit der Bundesregierung widersetzen will.
Am Montagnachmittag verkündete Ministerpräsident Markus Söder die geplanten Lockerungen, welche auch in Bayerisch-Schwaben greifen werden. Trotz der grassierenden Omikron-Welle und sechsstelligen Fallzahlen setzt das Staatsministerium fortan wieder auf Lockerungen im Freistaat. Zusätzlich setzte der CSU-Vorsitzende ein Ausrufezeichen, als er das geplante „Aussetzen“ der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen öffentlich kundgab.
Für die meisten Bürger in Bayerisch-Schwaben wird sicherlich die Aufhebung der Sperrstunde in Gastronomien wohlwollend aufgenommen. Nichtsdestotrotz dürfen weiterhin nur Geimpfte und Genesene in Restaurants Platz nehmen. Die Kapazitäten bei Sport- und Kulturveranstaltungen werden erneut erhöht. In Sportstadien sind zukünftig 15.000 Zuschauer oder eine 50-prozentige Auslastung gestattet. Kulturbetriebe dürfen sich sogar über eine Anhebung der Obergrenze auf 75 Prozent freuen. Zudem dürfen Ungeimpfte wieder vermehrt am öffentlichen Leben teilnehmen. Für den Besuch von Friseuren, Nagelstudios und anderen köpernahen Dienstleistern soll künftig wieder die Vorlage eines negativen Testergebnisses ausreichen.
Die Ankündigen wurden von Markus Söder jedoch nicht mit einem konkreten Datum versehen. Damit ist unklar ab wann die Erleichterungen für die bayerisch-schwäbische Bevölkerung als geltendes Recht in Kraft treten. Der 55-Jährige spricht vom „Einstieg in den Ausstieg“, weil die Omikron-Welle harmlosere Auswirkungen als angenommen mit sich bringe. Einschränkungen seien nämlich nur dann richtig, wenn das Gesundheitssystem extrem belastet werde. Im Moment sei dies aber nicht Fall, wie er auf der Pressekonferenz verlauten ließ.
Zum 15. März soll zwar die einrichtungsbezogene Impfpflicht deutschlandweit greifen, doch in Bayerisch-Schwaben soll dies zumindest vorerst nicht geschehen. Söder will die Regelung zunächst nicht umsetzen, da es im Freistaat Engpässe in der Personalversorgung von Pflegeeinrichtungen gebe. Wie lange er diese „großzügige Übergangsregelung“ durchführen möchte, bleibt derweil offen. Der Ministerpräsident habe „größte Sorge, dass dies eigentlich zu einer Überlastung und Schwächung des Gesundheitssystems führen könnte, weil es Ausweichbewegungen geben könnte“. Es wird also eine Abwanderung von impfunwilligen Pflegekräften befürchtet.
