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Kitas in Augsburg und Ulm bleiben weiterhin geschlossen
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Stadt Augsburg / Stadt Ulm

Kitas in Augsburg und Ulm bleiben weiterhin geschlossen

 Die Kitas in Augsburg und Ulm bleiben weiterhin geschlossen. Foto: B4B SCHWABEN

Die Region Bayerisch-Schwaben kommt nicht zur Ruhe: Viele Kitas beleiben weiterhin geschlossen. Sowohl in Augsburg als auch in Ulm soll bis mindestens Pfingsten weiter gestreikt werden. Beide Städte prüfen nun Rückerstattungen an die Eltern.

von Marina Huber, Online-Redaktion

Diese Woche stellt die Geduld aller Bürger in der Region auf eine harte Zerreißprobe: Die Züge stehen aufgrund des GDL-Streiks still. Auch viele Postboden und Erzieher streiken. Viele Eltern stehen vor geschlossenen Kita-Türen – und vor einem großen Problem.

Streik in den Augsburger Kitas verlängert

Die Kitas in Augsburg werden mindestens um einen Tag länger geschlossen bleiben als bisher angekündigt. Die Gewerkschaft ver.di hat die Verlängerung des Streiks bis einschließlich Mittwoch, den 27. Mai 2015, verkündet. Das Argument für den längeren Ausstand lautet, dass nur so eine Gebührenrückerstattung zu erreichen wäre. Die Stadt Augsburg hätte den Tag zwischen Christi Himmelfahrt und dem Wochenende als Brückentag genutzt, um eine Gebührenerstattung zu umgehen. Die Stadt Augsburg hingegen erklärt, dass der 15. Mai bei der Entscheidung über eine Gebührenerstattung wie ein Streiktag gewertet wird. „Eine andere Handhabung stand zu keiner Zeit zur Debatte“, so Amtsleitung Eva Hermanns. Ob den Eltern Erstattungen der Kitagebühren gewährt werden, wird im Anschluss an die Streikmaßnahmen entschieden. Die Rechtslage zu diesem Thema ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich und kann individuell gehandhabt werden. Um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen, zogen Erzieher bereits gestern gemeinsam mit den Postboten durch die Augsburger Innenstadt. In einer Kundgebung auf dem Rathausplatz wollten sie auf ihre Belange aufmerksam machen.

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Diskussionen über Gebührenrückerstattungen auch in Ulm

Auch in Ulm bleiben die Kitas weiterhin geschlossen. Noch bis mindestens Pfingsten wollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für mehr Geld streiken. Die Stadt Ulm überlegt nun, dass den Eltern zumindest ein Teil der Kita-Gebühren zurück erstattet werden soll. Die Rechtslage sei zwar eindeutig, erklärt Bürgermeisterin Iris Mann: In den Betreuungsverträgen ist geregelt, dass ein Streik des Personals kein Grund ist, das Betreuungsentgelt zu kürzen. Weil aber auch im Gemeinderat gefordert wurde, den Eltern entgegenzukommen, zeigt sich die Stadt Ulm nun solidarisch. Nach Beendigung des Streiks soll für jeden Einzelfall ausgerechnet werden, welcher Betrag erstattet wird.

Hintergrund der Streiks

Seit dem 11. Mai sind die Mitarbeiter des Erziehungs- und Sozialdienst im Ausstand. Oberbürgermeister der Stadt Ulm, Ivo Gönner, plädiert für ein angemessenes Ergebnis der Tarifverhandlungen: „Die derzeitige Gewerkschaftsforderung beläuft sich aber – wenn man berücksichtigt, wie die allermeisten Erzieherinnen und Erzieher tariflich tatsächlich eingestuft sind – auf ein Mehr von 20 Prozent Gehalt. Das ist unrealistisch!“ An den Ausständen nehmen außer Kitas tagesweise auch andere Institutionen wie beispielsweise Behinderteneinrichtungen in ganz Schwaben teil.

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