Industrie- und Handelskammer Schwaben

IHK-Rechtstipp: Darf das Smartphone am Arbeitsplatz auch privat genutzt werden?

Symbolbild. Foto: iStock / thinkstock/ from2015

Das Handy blinkt. Der Partner simst, er kommt heut später. Die Kinder fragen, ob noch was im Kühlschrank ist. Ein Bekannter möchte wissen, ob die Verabredung am Wochenende noch steht. Das kann alles kurz und knapp beantwortet werden, auch in der Arbeit. Doch darf der Arbeitnehmer das?

von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion

Wer ohne Smartphone das Haus verlässt, der lässt auch einen Teil seiner selbst zurück. So oder so ähnlich empfinden es zumindest einige. Der ständige Begleiter, der einen immer erreichbar macht, gehört heute in die Tasche wie der Schlüssel. Doch darf der Arbeitnehmer auch während der Arbeitszeit simsen, chatten und seinen Status aktualisieren?

Das darf der Arbeitgeber entscheiden

„Weit gefehlt, denn die private Nutzung des Smartphone oder Handy kann vom Arbeitgeber ohne weiteres untersagt werden, weil es den Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung ablenkt“, erklärt die IHK-Fachberaterin für Arbeitsrecht Anita Christl.  „Diese Entscheidungsbefugnis steht dem Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts zu. Eine Zustimmung des Betriebsrats ist hierfür nicht erforderlich. Bei einem Verstoß gegen das Handyverbot verletzt der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Pflicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Arbeitsleistung, so dass der Arbeitgeber hierfür eine Abmahnung aussprechen kann.“  

Handy am Arbeitsplatz: Ausnahmen

Das Smartphone ist also eine private Angelegenheit und darf als solche auch nur außerhalb der Arbeitszeit genutzt werden. Fordert der Arbeitgeber, dass das Mobiltelefon während der Arbeitszeit komplett ausgeschalten ist, muss allerdings am Arbeitsplatz eine Telefonleitung zur Verfügung stehen. Dessen Telefonnummer wiederum muss als Notfallnummer herausgegeben werden dürfen. Darüber hinaus gibt es auch Ausnahmen vom Handynutzungsverbot: die Ruhepause des Arbeitnehmers. „In dieser Zeit ist der Arbeitgeber nicht berechtigt, auf private Angelegenheiten seiner Arbeitnehmer Einfluss zu nehmen“, so Christl.

Akku laden in der Arbeit: erlaubt?

Ein weiteres Thema: der Akku. Wer sein Mobiltelefon am Arbeitsplatz aufladen möchte, muss dies mit seinem Arbeitgeber vorab klären. Steckt er das Kabel in die Buchse, nützt er dabei Betriebsmittel des Arbeitsgebers. Ohne Erlaubnis ist der Straftatbestand der sogenannten „Entziehung elektrischer Energie“ gemäß § 248c StGB erfüllt. Dies kann vor allem auch arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben.  Die IHK-Fachberaterin rät daher: „Um Problemen vorzubeugen, ist es sinnvoll, sich als Arbeitnehmer über die Verhaltensregeln zum Thema Handynutzung am Arbeitsplatz beim Arbeitgeber zu informieren.“

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Das darf der Arbeitgeber entscheiden

„Weit gefehlt, denn die private Nutzung des Smartphone oder Handy kann vom Arbeitgeber ohne weiteres untersagt werden, weil es den Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung ablenkt“, erklärt die IHK-Fachberaterin für Arbeitsrecht Anita Christl.  „Diese Entscheidungsbefugnis steht dem Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts zu. Eine Zustimmung des Betriebsrats ist hierfür nicht erforderlich. Bei einem Verstoß gegen das Handyverbot verletzt der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Pflicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Arbeitsleistung, so dass der Arbeitgeber hierfür eine Abmahnung aussprechen kann.“  

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Das Smartphone ist also eine private Angelegenheit und darf als solche auch nur außerhalb der Arbeitszeit genutzt werden. Fordert der Arbeitgeber, dass das Mobiltelefon während der Arbeitszeit komplett ausgeschalten ist, muss allerdings am Arbeitsplatz eine Telefonleitung zur Verfügung stehen. Dessen Telefonnummer wiederum muss als Notfallnummer herausgegeben werden dürfen. Darüber hinaus gibt es auch Ausnahmen vom Handynutzungsverbot: die Ruhepause des Arbeitnehmers. „In dieser Zeit ist der Arbeitgeber nicht berechtigt, auf private Angelegenheiten seiner Arbeitnehmer Einfluss zu nehmen“, so Christl.

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