Stadt Augsburg

Gribl setzt sich in neuer Funktion für Zukunft der Stadtwerke ein

Dr. Kurt Gribl sieht keinen Konflikt seines Amtes mit der geplanten Fusion von swa und erdgas schwaben. Foto: Stadt Augsburg

Am 10. Juni wurde Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl zum Stellvertreter der Präsidentin des Deutschen Städtetags gewählt. Auf dem Deutschen Städtetag in Dresden drehte sich alles um die Zukunft der Stadtwerke. Unter anderem wurde nach Lösungen gesucht, diese gezielter zu fördern.

Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl wurde am 10. Juni beim Deutschen Städtetag in Dresden von der Hauptversammlung zu einem der Stellvertreter der Präsidentin gewählt. In dieser Funktion ist OB Gribl einer von sechs Vertretern der Präsidentin Eva Lohse und des Vizepräsidenten Uli Maly. Das Amt eines Stellvertreters des Städtetags-Präsidenten hat damit erstmals ein Augsburger OB inne.

Situation der deutschen Stadtwerke im Fokus

Oberbürgermeisterin Eva Lohse aus Ludwigshafen löst den bislang amtierenden Präsidenten Ulrich Maly Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, ab. Maly ist nun Vizepräsident. Die Wechsel an der unmittelbaren Spitze erfolgen turnusmäßig im Zweijahres-Rhythmus. Der Deutsche Städtetag hat 203 unmittelbare Mitgliedsstädte. Das Gremium befasst sich mit wichtigen grundlegenden Themen und Anliegen der deutschen Städte. Beim Deutschen Städtetag in Dresden stand unter anderem die Situation der deutschen Stadtwerke im Fokus.

Umweltschutz soll sich für Stadtwerke rentieren

Hier brachte OB Gribl folgende Forderung für ein Positionspapier gegenüber der Bundesregierung ein: Von den rund 900 Stadtwerken haben circa 300 in gasgeführte Stromerzeugung investiert. Sie leiden in der Folge unter wirtschaftlichen Nachteilen. Diese Stadtwerke sollen nun gegen die Marktrisiken abgesichert werden. Konkret, so Gribl, gehe es darum, die Stadtwerke mit ihrer Bedeutung für die Daseinsvorsorge der Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen, sondern Lösungen festzulegen. Dazu zähle zum Beispiel die Übernahme von gasgeführten Stromerzeugungsanlagen in Reservekraftwerke zur Sicherung der Stromversorgung. Auch eine gezielte Förderung von Kraftwerkekopplungen sei vorstellbar. Stadtwerke dürften nicht dafür bestraft werden, dass sie in der Vergangenheit aus Gründen des Umweltschutzes bereits in entsprechende gasgeführte Stromerzeugung investiert haben.

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Gribl will die Investitionskraft von Kommunen stärken

Auf dem diesjährigen Deutschen Städtetages stand auch das wachsende Wohlstandsgefälle zwischen den Städten innerhalb Deutschlands im Fokus. Als Ziel wurde beschlossen, Entwicklungschancen für alle zu sichern. Im Ergebnis hat der Deutsche Städtetag eine sogenannte „Dresdener Erklärung“ erarbeitet und verabschiedet. Darin wird der Bund aufgefordert, die Rahmenbedingungen für gleichmäßige beziehungsweise gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Die Investitionskraft von Kommunen soll gestärkt werden. Gleichzeitig sollen die Kommunen bei Sozialausgaben wie auch der Bewältigung von Altschulden entlastet werden. „Hierbei geht es um die blanke Existenzsicherung von Kommunen. Viele Städte sind existenziell bedroht, vor allem in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz. Wir müssen alles tun, dass die Belastung der Städte in Zukunft erträglich ist. Dies ist auch konkret hier in Augsburg für uns notwendig“, so OB Gribl.

Augsburg profitiert von Gribls  neuer Funktion

Mit seiner Funktion als stellvertretender Präsident des Bayerischen Städtetages und nun auch als Stellvertreter im Präsidium des Deutschen Städtetages hat Kurt Gribl als OB von Augsburg direkte Möglichkeiten: Er kann städtische Anliegen sowohl auf der Ebene der Landespolitik als auch auf der Ebene der Bundespolitik platzieren und vertreten. Bei der neuen Funktion des OB handelt es sich um ein Ehrenamt ohne eine Vergütung.

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