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CFS-Prüfungsbericht: Grüne versus Gribl
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Stadt Augsburg

CFS-Prüfungsbericht: Grüne versus Gribl

 Die Grünen hält den Schlagabtausch für unangemessen - OB Gribl weist alle Anschuldigungen zurück, Foto: Stadt Augsburg

Die Grünen zanken sich mit dem Bürgermeister. Nach Anschuldigungen der Geheimniskrämerei und Intransparenz beim Curt-Frenzel-Stadion-Prüfungsbericht schießt OB Gribl zurück. Auf das Einsichtsrecht wurde klar hingewiesen.

Das Drama um den Umbau des Curt-Frenzel-Stadions kommt einfach nicht zur Ruhe. Wegen Baumängel sind bei der Renovierung massive Mehrkosten entstanden. Um den Ablauf des Umbaus zu untersuchen, wurde der Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) eingeschaltet. Nach der Auffassung des BKPV fanden unter anderem die notwendigen Abstimmungen zwischen der Stadt und den Beauftragten nicht statt. Dies ging aus einer Pressemitteilung der Stadt Augsburg über den Prüfungsbericht hervor. Die Grünen beschuldigten im Anschluss Oberbürgermeister Gribl der Geheimniskrämerrei. Der Begleitbrief des Prüfungsberichtes an den Fraktionsvorsitzenden Reiner Erben endete mit den Worten: Der beigefügte Bericht ist ausdrücklich nur für Ihre Hände und nicht zur Weitergabe an Dritte, aber auch nicht an andere Fraktionsmitglieder. Damit entstand der Eindruck, dass auch andere Stadträte keine Einsicht in den Bericht hätten.

Einsichtsrecht würde eingeschränkt werden

Diese Worte waren der Auslöser für die Beschuldigungen der Partei. Es wäre nicht hinnehmbar, dass OB Gribl ein so wichtiges Dokument für den Stadtrat als Geheim erklärt und dann dessen wesentliche Ergebnisse in einer Pressemitteilung bekannt gibt, so die Grünen auf ihrer Webseite. Dadurch würde dem Stadtrat etwas vorenthalten. Der Oberbürgermeister weist alle Beschuldigungen zurück. „Der Vorwurf der Intransparenz und Geheimniskrämerei der Grünen-Stadtratsfraktion zur Handhabung des CFS-Prüfungsberichts ist unwahr und deshalb in hohem Maße unfair“, stellt Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl fest. Alle Fraktionsvorsitzenden wären auf das Einsichtsrecht des Stadtrates hingewiesen worden. Damit dürfen alle Stadträte den Bericht lesen aber keine physischen Kopien an Dritte weitergegeben werden.

Die Anschuldigungen hätten keinen Halt

„Mit der Übersendung des Prüfberichts an die Fraktionsvorsitzenden habe ich die Einsichtsmöglichkeit für sämtliche Stadtratsmitglieder nach den Regelungen der Gemeindeordnung erleichtert und nicht erschwert“, erklärt OB Gribl. Er wies außerdem auf die Vorgehensweisen bei früheren Berichten hin. Bei den Berichten zur Augsburg AG oder zur Kulturhauptstadtbewegung wäre nicht so transparent umgegangen. In dieser Hinsicht „sind die Vorwürfe der Grünen-Fraktion einfach nur dreist. Wer also im Glashaus sitzt…“, so OB Dr. Gribl. Schon im Ältestenrat und in der jüngsten Stadtratssitzung wurde auf die öffentliche Behandlung des KPV-Berichts zum Curt-Frenzel-Stadion in der Juli Sitzung des Stadtrates hingewiesen. Solange keine Schutzbedürftigkeit von Dritten eine andere Vorgehensweise rechtlich erforderlich macht, wird dort der Prüfungsbericht für alle offengelegt. „Diese Vorgehensweise entspricht im Übrigen den Festlegungen, wie wir sie einvernehmlich – also auch mit Zustimmung der Grünen – im Ältestenrat getroffen haben“, hält OB Dr. Gribl fest.

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