Theater Augsburg

Bürgerbegehren zum Theater vor dem Aus

Das Theater Augsburg. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN

Lange ging es zwischen Stadt und der Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg (IKSA) aufgebracht hin und her. Nun verkündete Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl die Auswertung der Stimmen und rechtlichen Bewertung.

von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion

10.562 Stimmen waren für eine erfolgreiche Quote nötig. Die Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg kündigte vor der Übergabe am 17. Oktober an, 25.000 Unterschriften einreichen zu wollen. Erst gestern noch wurden weitere rund 100 Listen nachgereicht. Doch auch ohne diese konnte die Stadt Augsburg mitteilen: Aktuell sind es 8.328 gültige Stimmen. Selbst ohne Ausfallquote der letzten Listen reicht es nicht für ein Bürgerbegehren.

Ausschuss-Quote so hoch wie noch nie

Nicht gezählt wurden Unterschriften von Bürgern, deren erster Wohnsitz nicht in Augsburg angesiedelt ist. Auch nicht EU-Bürger, Minderjährige und sogenannte „nicht Identifizierbare“ wurden nicht gewertet. Das Bürgerbüro spricht in diesem Zuge von einem Rekordwert. Es hätte bisher keine vergleichbare Ausschuss-Quote bei einem Bürgerbegehren in Augsburg gegeben. OB Gribl informierte Kurt Idrizovic, Leiter der IKSA, gestern Abend noch über das Ergebnis der Auszählung.

Rechtsabteilung sieht Mängel bei der Fragestellung

Bis zur Stadtratssitzung am Donnerstag stehen der Initiative nur noch zwei Tage zur Verfügung. Die Stadt rechnet jedoch nicht damit, dass es noch genügend gültige Unterschriften geben wird. Und selbst dann stehen die rechtlichen Aspekte dem Bürgerentscheid noch entgegen. Die Rechtsabteilung hat die Fragestellung  untersucht und entschieden, dass sie als „unvollständig und irreführend“ einzustufen sei. Diese lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“

Begründung ist fehlerhaft

Der Bürger könne anhand der Fragestellung nicht erkennen, ob die Initiative für oder gegen eine Theater-Sanierung ist. Anhänger der IKSA müssten mit Nein stimmen satt wie bei einem Bürgerentscheid üblich mit Ja. Zudem ist von Alternativen die Rede, die nicht dargelegt werden. Auch tragende Elemente in der Begründung würden fehlen. So sei beispielsweise nicht auf die Förderung durch den Freistaat eingegangen worden oder die Tatsache, dass die Regierung von Schwaben das Konzept abgesegnet hat.

Bürgerentscheid wurde schon vorbereitet

„Es geht uns nicht darum, irgendwelche Argumente herbei zu ziehen“, bekräftige Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl im Rahmen der Ausführungen. Er habe um eine wohlwollende Auslegung für die Initiatoren gebeten. „Da ich nicht davon ausgegangen bin, dass es an Unterschriften fehlt, habe ich auch die Vorbereitungen für einen Bürgerentscheid in die Wege geleitet.“ Dieser hätte schon am 18. Dezember 2016 stattfinden können.

Entscheidung fällt am Donnerstag

Am Donnerstag nun stimmt der Stadtrat offiziell darüber ab, ob das Bürgerbegehren abgelehnt wird. Die Initiative kann gegen das Urteil noch rechtliche Schritte einleiten.

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Bis zur Stadtratssitzung am Donnerstag stehen der Initiative nur noch zwei Tage zur Verfügung. Die Stadt rechnet jedoch nicht damit, dass es noch genügend gültige Unterschriften geben wird. Und selbst dann stehen die rechtlichen Aspekte dem Bürgerentscheid noch entgegen. Die Rechtsabteilung hat die Fragestellung  untersucht und entschieden, dass sie als „unvollständig und irreführend“ einzustufen sei. Diese lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“

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Entscheidung fällt am Donnerstag

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