KUMAS e. V.

Bayerische Wassertage ziehen rund 200 Experten nach Augsburg

Deutschland ist bei der Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustandes seiner Gewässer noch weit hinter den EU-Anforderungen. Das kann Klagen mit sich ziehen.

Der Förderverein KUMAS e. V. veranstaltete in Zusammenarbeit mit seinen Partnern Grünbeck Wasseraufbereitung GmbH, HPC AG, MVV Industriepark Gersthofen GmbH sowie dem Bayerischen Landesamt für Umwelt am 6. und 7. November 2019 zum 15. Mal in Folge die Bayerischen Wassertage in Augsburg. Der Fachkongress hat sich als Treffpunkt und Austauschplattform für Anlagenbetreiber, Behörden und Planungs- und Gutachterbüros etabliert. Außerdem dient er als Update zu wasserrechtlichen und wassertechnischen Fragestellungen. Betriebsbeauftragte für den Gewässerschutz können ihre Kenntnisse auffrischen und ihrer gesetzlich geforderten Fortbildungspflicht nachkommen. An der Veranstaltung nahmen rund 200 Teilnehmer statt.

EU-Standards nicht erreichbar

Rechtsanwältin Catrin Schiffer vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hielt den Eingangs- und Überblicksvortrag. Sie stellte fest, dass Deutschland bei der Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustandes seiner Gewässer immer noch weit hinter den Anforderungen hinterherhinke. Laut dem Stand des vergangenen Jahres erreiche keines der Bundesländer die nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gesteckten Ziele. Auch zeige sich, dass sich daran bis Ende 2027 nichts ändere. Das bedeutet, dass auch bis zum Ende des nächsten Bewirtschaftungszyklusses die Ziele nicht erreicht werden.

Eingeleitete Maßnahmen zeigen nur zeitverzögert Wirkung

Auch im EU-Durchschnitt haben lediglich 38 Prozent der Oberflächengewässer einen guten chemischen Zustand. Außerdem haben nur 40 Prozent einen guten ökologischen Zustand beziehungsweise ausreichend ökologisches Potenzial. Grund dafür sei, dass eingeleitete Maßnahmen nur zeitverzögert ihre Wirkung zeigen.

Vertragsverletzungsverfahren

Fristverlängerungen zur Erreichung der Ziele sind nach dem Jahr 2027 nur noch unter erschwerten Bedingungen, beziehungsweise, gar nicht mehr möglich. Ab dann wird sich Deutschland demnach, wie auch andere EU-Mitgliedsstaaten, in einem dauerhaften Vertragsverletzungsverfahren befinden. Das bedeutet, dass enorme Anstrengungen aller beteiligten Kreise notwendig sind, um die Ziele bis 2027 zu erreichen. Nur so könne man drohende Klagen abwenden.

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EU-Standards nicht erreichbar

Rechtsanwältin Catrin Schiffer vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hielt den Eingangs- und Überblicksvortrag. Sie stellte fest, dass Deutschland bei der Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustandes seiner Gewässer immer noch weit hinter den Anforderungen hinterherhinke. Laut dem Stand des vergangenen Jahres erreiche keines der Bundesländer die nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gesteckten Ziele. Auch zeige sich, dass sich daran bis Ende 2027 nichts ändere. Das bedeutet, dass auch bis zum Ende des nächsten Bewirtschaftungszyklusses die Ziele nicht erreicht werden.

Eingeleitete Maßnahmen zeigen nur zeitverzögert Wirkung

Auch im EU-Durchschnitt haben lediglich 38 Prozent der Oberflächengewässer einen guten chemischen Zustand. Außerdem haben nur 40 Prozent einen guten ökologischen Zustand beziehungsweise ausreichend ökologisches Potenzial. Grund dafür sei, dass eingeleitete Maßnahmen nur zeitverzögert ihre Wirkung zeigen.

Vertragsverletzungsverfahren

Fristverlängerungen zur Erreichung der Ziele sind nach dem Jahr 2027 nur noch unter erschwerten Bedingungen, beziehungsweise, gar nicht mehr möglich. Ab dann wird sich Deutschland demnach, wie auch andere EU-Mitgliedsstaaten, in einem dauerhaften Vertragsverletzungsverfahren befinden. Das bedeutet, dass enorme Anstrengungen aller beteiligten Kreise notwendig sind, um die Ziele bis 2027 zu erreichen. Nur so könne man drohende Klagen abwenden.

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