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Der ADAC lehnt Pläne der EU-Kommission ab, nach denen die Energiesteuer-Richtlinie überarbeitet werden soll, entschieden ab. Der ADAC ist auch gegen die damit drohende Verteuerung des Autofahrens in Deutschland.
Das Vorhaben der EU-Kommission
Die Steuer soll sich künftig nicht mehr am Volumen, sondern am Energie-Inhalt des Kraftstoffs orientieren. Das ist der Plan der EU-Kommission. Danach müsste Diesel wegen seines hohen Energie-Gehalts um circa 12 bis 17 Prozent höher als Benzin besteuert werden. Damit wäre es nicht zu vermeiden, den Diesel-Preis nach einer Übergangs-Phase bis zum Jahr 2020 anzuheben.
Hohe Energie-Steuersätze in Deutschland
Bereits heute liegt Deutschland bei den Energie-Steuersätzen in der Spitzengruppe der EU-Länder und übertrifft damit die Vorgaben der EU deutlich. So wird ein Liter Diesel-Kraftstoff hierzulande mit 47 Cent Energie-Steuer belastet. Der Mindest-Steuersatz in der EU beträgt hingegen nur 33 Cent. Zusätzlich hat Deutschland bereits 1999 eine Ökosteuer eingeführt, die den Liter Kraftstoff um weitere 18,3 Cent verteuert. Der im Vergleich zu Benzin niedrigere Steuersatz auf Diesel-Kraftstoff wird durch eine deutlich höhere Kfz-Steuer für Diesel-Pkw ausgeglichen.
Vorhaben ist kontraproduktiv für Klimaschutz
Indem Steuern sinnvoll und ausgewogen gestaltet werden, können positive Umwelteffekte erzielt werden. Das ist ein weiterer Punkt, der gegen die EU-Pläne spricht. Gerade Diesel-Fahrzeuge und deren hoher Anteil am Pkw-Bestand sind besonders wichtig, um die ehrgeizigen CO2-Vermeidungs-Ziele zu erreichen. Nach dem EU-Plan würden diejenigen Autohalter bestraft, die energieeffiziente Fahrzeuge mit teilweise hohen Kaufpreisen anschaffen und sparsame Motor-Konzepte nutzen. Denn für sie würde sich die Steuer für den Kraftstoff erhöhen. Diese Regelung ist für den Klimaschutz kontraproduktiv.
Umsetzung des Plans ist unwahrscheinlich
Um das Vorhaben umzusetzen, müssen sich die EU-Staaten einstimmig einig sein. Daher erscheint die Umsetzung des Plans derzeit als wenig realistisch. Die deutsche Bundeskanzlerin sowie die Bundesminister für Finanzen und Verkehr haben die Pläne der EU bereits heftig kritisiert. Sie haben zudem ihren Widerstand angekündigt.
Weitere Informationen zum ADAC finden Sie unter www.adac.de