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Die Stadt Augsburg erhält für 2024 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 204,4 Millionen Euro. Dies übersteigt die Einnahmeerwartungen im städtischen Haushalt um 19,4 Millionen Euro. Dadurch wird die Finanzkraft der Stadt deutlich gestärkt. Die Oberbürgermeisterin Eva Weber ist erfreut über die Unterstützung durch den Freistaat Bayern: „Im Gefüge unseres städtischen Haushalts ist der kommunale Finanzausgleich ein sehr wichtiger Baustein. Für die hohe Unterstützung des Freistaats bin ich sehr dankbar. Denn in einer nach wie vor angespannten Haushaltssituation eröffnen sich ein paar zusätzliche Möglichkeiten - auch wenn sich an den Prioritäten nichts geändert hat.“ Sie führt weiter aus, dass dringende Schulsanierungen, das Abfedern weiter steigender Kosten im sozialen Bereich und eine allgemeine Risikovorsorge für den Haushalt in Form von Rücklagenbildungen noch immer im Fokus stehen würden.
Der Finanzreferent Roland Barth unterstützt diese Einschätzung: „Gegenüber dem Haushaltsansatz 2024 in Höhe von 185 Millionen Euro ergibt sich nun eine Mehreinnahme von rund 19,4 Millionen Euro. Dies bestätigt die Seriosität unserer Haushaltsplanung.“ Vor allem würde dadurch aber die finanzielle Reaktionsfähigkeit gestärkt werden und die Widerstandsfähigkeit des städtischen Haushalts in den Unsicherheiten der Krisenzeit steigen. Vorrangig sei dabei, die schulischen Bedarfe zu erfüllen und für die nötigen Sicherheitsreserven zu sorgen.
Die Verteilungssystematik der bayerischen Gemeindeschlüsselzuweisungen ist so angelegt, dass die Finanzkraft steuerschwächerer Kommunen gestärkt wird und Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen abgemildert werden. Außerdem berücksichtigt wird die Aufgabenbelastung der Stadt, welche auf der Größe und Sozialstruktur basiert. Dies ist im bayerischen Finanzausgleich geregelt. Roland Barth führt aus, die Berechnung der Gemeindeschlüsselzuweisungen sei komplex und würde zentral vom Bayerischen Landesamt für Statistik vorgenommen werden. „Neben der Kenntnis des staatlichen Verteilungsvolumens sind vor allem die Daten der örtlichen Entwicklung aller bayerischen Kommunen erforderlich“, so Barth.
