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von Martina Lakotta, Online-Redaktion
Die neue Augsburger Stadtregierung ist schon seit geraumer Zeit im Amt. Am 9. August werden seit Regierungsantritt rund 100 Tage vergangen sein. Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und sein Team nutzen die bevorstehende Sommerpause, um erste Bilanz zu ziehen. Die 100-Tage-Frist bemisst die Zeitdauer, die einem neuen politischen Amtsinhaber oder einer neuen Regierung zugestanden wird, um sich einzuarbeiten und erste Erfolge vorzuweisen. Danach kommt es zu einer ersten Bewertung der Regierungsleistung: Wie ist es der erweiterten Koalition aus CSU, SPD und den Grünen in der ersten Zeit ergangen? Welche Erfolge hat die Stadtregierung vorzuweisen? Und wohin wird der politische Weg mittelfristig hinführen?
Stadtpolitik wird laut Gribl mit Koalition aus drei Parteien verstärkt
Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hat die ersten 100 Tage seiner Amtszeit unter anderem auch genutzt, um Einzelgespräche mit den Stadträten zu führen. „In der Kommunalpolitik sollte man schon wissen, wie die Mitglieder des Entscheidungsgremiums einzuschätzen sind“, so Dr. Gribl. Dass das regierende Dreierbündnis Vorteile hat, liegt für den Stadtchef auf der Hand: „Mit CSU, SPD und den Grünen haben die drei stärksten Fraktionen im Rathaus politische und gestalterische Verantwortung für die Stadt übernommen.“
OB Gribl zu stadtpolitischen Ziele
An oberster Stelle von Gribls Arbeitsprogramm stehen Asylunterkünfte und Schulsanierungen. Auch die Neustrukturierung der städtischen Altenhilfe, die Sanierung des Stadttheaters und die Überführung des Klinikums zur Universitätsklinik sind Teil der Planung der Stadtpolitik. Zuletzt lege die Regierung nach Angaben der Stadt auch besonderes Augenmerk auf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Fortgang der Umbauarbeiten am Hauptbahnhof.
Eva Webers stadtpolitische Vorhaben
Auch Eva Weber, zweite Bürgermeisterin sowie Doppelreferentin für Wirtschaft und Finanzen, hat die ersten 100 Tage „als sehr konstruktiv erlebt“. Im Bereich der Wirtschaftsförderung steht bei ihrer mittelfristigen Planung mitunter die Fertigstellung des Innovationsparks ganz oben. Auch das Profil des Standortes Umweltpark soll in Zusammenarbeit mit der Uni und den im Umweltpark ansässigen Unternehmen geschärft werden. In Sachen Glasfaserausbau will Weber nach dem Ausbau der Telekom überprüfen, inwieweit auch die Gewerbegebiete mit schnellem Internet versorgt werden können. Das sind nur einige wenige Aufgaben, denen sich die zweite Bürgermeisterin in Zukunft stellen wird.
Eva Weber zu der problematischen finanziellen Situation der Stadt Augsburg
Erstmals gestaltet Eva Weber den kommunalen Haushalt der Stadt Augsburg. „Es bleibt dabei: Die finanzielle Situation der Stadt ist nach wie vor schwierig. In jedem Fall sollen begonnene Investitionsprojekte solide durchfinanziert werden. Wichtig ist mir dabei, dass dies in kollegialer Abstimmung mit den Referentenkollegen erfolgt, damit Entscheidungen für wichtige Projekte von einem breiten Konsens getragen werden“, so die Referentin. Weitere Informationen zu den mittelfristigen Plänen der Augsburger Stadtregierung finden Interessierte auf der Internetseite der Stadt.
