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Der Abgeordnete Peter Tomaschko informierte heute die Bürgermeister des Landkreises direkt aus der Fraktionsklausur in Wildbad Kreuth über das verbesserte Förderverfahren zum Breitbandausbau. Dort beschlossen die Abgeordneten eine Vereinfachung des Förderverfahrens, eine Erhöhung der Förderung sowie eine verbesserte Beratung.
Kommunen können selbst entscheiden
So können Kommunen nun selbst entscheiden, wo der Ausbau erfolgen soll. Außerdem wird auf eine Bedarfsermittlung sowie auf eine zweimalige Beteiligung der Bundesnetzagentur verzichtet. Der Fördersatz pro Gemeinde wird um 20 Prozent auf maximal 80 Prozent erhöht. Damit liegt er zukünftig je nach Finanzkraft der Gemeinde zwischen 60 und 80 Prozent. Zudem wird ein „Startgeld Netz“ in Höhe von 5000 Euro als Verwaltungskostenpauschale für Kommunen, die sich im Förderverfahren befinden, eingeführt. Zur Verbesserung der Beratung durch die staatlichen Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung wird jetzt ein Berater pro Landkreis, anstatt wie bisher ein Berater pro Regierungsbezirk, eingesetzt.
Breitband wichtig für Zukunft
„Zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur“, so Peter Tomaschko. „Dies ist insbesondere ein wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft im Wittelsbacher Land.“
