Wie überwacht man die Patentsituation in der eigenen Branche?

„Welche Möglichkeiten haben wir für eine Überwachung der Patentsituation in unserer Branche? Wir lesen in den einschlägigen Medien, dass hier immer mehr Patente angemeldet werden und haben die Sorge, dass wir etwas übersehen, was für uns kritisch werden könnte.“

Unser Experte für Marken- und Patentrecht, Dipl.-Ing. Ulrich Wohlfarth von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet: 

Die Überwachung der Patentsituation in einer bestimmten Branche kann durch regelmäßige Registerabfragen bei den entsprechenden Ämtern wie dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, der World Intellectual Property Organization oder auch anderen maßgeblichen Patentämtern im Ausland wie dem US-Patent- und Markenamt, dem Chinesischen Patentamt oder dem Japanischen Patentamt durchgeführt werden. Diese Ämter bieten in der Regel Online-Tools zur Durchführung einfacher Registerabfragen an, in denen meist händisch die zu recherchierenden Schlagwörter, ggf. Wettbewerber und Themenbereiche durch Eingabe der jeweiligen passenden Patentklassifikation angegeben werden können.

Allerdings ist dies bei den öffentlich zugänglichen amtlichen Angeboten in der Regel etwas mühsam, und auch die dann angezeigten Trefferlisten sind oft mühsam auszuwerten und zu prüfen.

Lagern Sie die Recherche an externe Dienstleister aus

Sinnvoller ist die Beauftragung professioneller Dienstleister wie Patentanwälte oder Rechercheure, die regelmäßig Abfragen durchführen und das Ergebnis dann in der Regel für die einfache eigene Sichtung und Überprüfung aufbereiten. Bei der Benutzung professioneller Datenbanken und Recherchetools ergeben sich dann oft bessere Möglichkeiten, sowohl bei der Durchführung der Überwachung als auch bei der Auswertung der ermittelten Treffer. Gerade Patentanwälte bieten hier oft auch neben der aufwendigen Erstellung der Überwachungsprofile und Übersendung der ermittelten Treffer an, zusätzlich rechtliche Bewertungen durchzuführen, was von reinen Recherchedienstleistern in der Regel nicht geleistet werden kann und aus berufsrechtlichen Gründen auch nicht darf.

Wie sinnvoll ist eine Registerüberwachung?

Dabei ist die Durchführung einer regelmäßigen Registerüberwachung durchaus sinnvoll, da Patente ja in der Regel erst mit 18-monatiger Verspätung und Gebrauchsmuster mit bis zu 15-monatiger Verspätung von den Patentämtern veröffentlicht werden. Im Laufe der Zeit kann man sich über eine derartige Überwachung einen Grundstock an Patentliteratur in seinem Fachgebiet schaffen, welcher auch bei eigenen Neuentwicklungen als Basis sowohl für die technische Entwicklung, die Vermeidung von eventuellen patentverletzenden Entwicklungen als auch die Vorbereitung von eigenen Patentanmeldungen verwendet werden kann.

Auch lassen sich über derartige Überwachungen bei entsprechend professioneller Aufgliederung Entwicklungen im betreffenden Fachgebiet erkennen, beispielsweise über die Anzahl von eingereichten Patentanmeldungen je nach entsprechenden Sachgebieten.

Sie haben Rückfragen an Patentanwalt Ulrich Wohlfarth, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.