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Wann lohnt sich der Schutz geistigen Eigentums?
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Dipl.-Ing. Thomas Schwarz, Charrier Rapp & Liebau

Wann lohnt sich der Schutz geistigen Eigentums?

Dipl.-Ing. Thomas Schwarz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Schutzrechtsanmeldungen sind mit Kosten verbunden. Wie sich abwägen lässt, ab wann sich die Aufwand-Nutzen-Rechnung lohnt, weiß Dipl.-Ing. Thomas Schwarz von CHARRIER RAPP & LIEBAU

„Anhand welcher Kriterien können wir eine Aufwand-Nutzen-Rechnung für den Schutz geistigen Eigentums vornehmen? Lohnen sich die hohen Kosten, die eine Schutzrechtsanmeldung mit sich bringt, ausnahmslos?“


Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dipl.-Ing. Thomas Schwarz von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Nachdem eine wesentliche Schutzvoraussetzung für die meisten Schutzrechte die Neuheit ist, muss die Entscheidung für eine Schutzrechtsanmeldung bereits getroffen werden, noch bevor ein Produkt auf den Markt gelangt. Das bedeutet, dass z.B. mit einer Patentanmeldung nicht abgewartet werden kann, ob das betroffenen Produkt kommerziell erfolgreich wird. Wenn jedoch keine Schutzrechte bestehen, kann ein Produkt von Dritten in der Regel ohne weiteres nachgebaut werden. Es ist besonders ärgerlich, wenn eine üblicherweise mit nicht unerheblichen Entwicklungskosten verbundene eigene Entwicklung erfolgreich wird und dann mangels geeigneter Schutzrechte von Jedermann ohne weiteres genutzt werden kann. Nur durch geeignete Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster oder Design) kann ein zeitlich begrenztes Monopol zur Nutzung einer eigenen Entwicklung erlangt werden.


Recherche zum Stand der Technik liefert Anhaltspunkte

Allerdings ist es in der Regel schwierig, den Erfolg eines neuen Produktes bereits beim Beginn einer Neuentwicklung vorauszusagen. Dies kann nur durch eigene Erfahrungen oder Einschätzungen zum Bedarf des neuen Produktes erfolgen. Eine Entscheidungshilfe kann dabei eine vorherige Recherche zum Stand der Technik bieten. Vielfach sind nämlich nur die auf dem Markt befindlichen Konkurrenzprodukte aber nicht die bereits früher angemeldeten und veröffentlichten Schutzrechtsanmeldungen bekannt. Durch eine vorherige Recherche kann ein Überblick über den tatsächlich vorhandenen Stand der Technik und damit den Wert der Neuerung erlangt werden.


Nationale Schutzrechtsanmeldung kann guter Ausgangspunkt sein

Auch wenn eine Schutzrechtsanmeldung zunächst mit Kosten verbunden ist, bietet das Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht die Möglichkeit, mit einer vergleichsweise kostengünstigen nationalen Schutzrechtsanmeldung zu starten. Unter Nutzung des Zeitranges dieser Erstanmeldung können dann die in der Regel teureren Nachanmeldungen in weiteren Ländern noch innerhalb einer sogenannten Prioritätsfrist (12 Monate bei Patenten und Gebrauchsmustern und 6 Monate bei Design) durchgeführt werden. Oftmals kann dann schon eher der wirtschaftliche Erfolg des Produktes abgeschätzt werden. Zu einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in Deutschland kann außerdem eine amtliche Recherche beantragt werden. Üblicherweise erhält man dann noch innerhalb der 12-monatigen Prioritätsfrist eine amtliche Einschätzung zur Neuheit und erfinderischen Tätigkeit. Damit kann ebenfalls beurteilt werden, ob sich die Weiterverfolgung der Anmeldung oder die dann höheren Kosten für weitere Auslandsanmeldungen lohnen.


Aufrechterhaltungsgebühren fallen stufenweise an

Die bei Schutzrechten nach deren Eintragung oder Erteilung üblicherweise fälligen Aufrechterhaltungsgebühren sind in den ersten Jahren vergleichsweise moderat und steigen erst nach dem zehnten Jahr merklich an. Es kann also von Jahr zu Jahr entschieden werden, ob sich der finanzielle Aufwand im Vergleich zum Ertrag noch rechnet. Da jedoch die anfänglichen Kosten für eine Schutzrechtsanmeldung unter Berücksichtigung des dadurch erzielbaren Nutzens auch im Vergleich zu den üblichen Werbeaufwendungen überschaubar sind, stellt eine Schutzrechtsanmeldung eine vernünftige Investition in die Zukunft dar.


Sie haben Rückfragen an Patentexperte Thomas Schwarz, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.

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