Produktion in China: Wie schütze ich meine Marke?

B4B-Leser fragt:

Unser Unternehmen vertreibt Produkte nur auf dem europäischen Markt, lässt diese aber in China fertigen. Genügt es, wenn wir in Europa Markenschutz haben?

Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Grundsätzlich sollte überall dort Markenschutz beantragt werden, wo die Marke benutzt wird. Zunächst denkt man hierbei an Vertriebshandlungen, im dargestellten Beispiel also an Markenschutz in Europa, der über eine europäische Unionsmarke oder eine deutsche Basismarke und eine darauf basierende internationale Registrierung erlangt werden kann.

Sofern die Produkte aus dem Ausland, in vielen Fällen aus China, stammen, sollte jedoch auch in diesen Herstellerländern Markenschutz beantragt werden, selbst wenn die Waren dort nur hergestellt und mit der Marke versehen nach Europa exportiert werden. Auch in der Anbringung der Marke auf dem Produkt liegt nämlich bereits eine markenrechtlich relevante Benutzungshandlung. Besitzt man im Herstellerland keinen Markenschutz, so könnte ein Dritter die Marke dort anmelden und dann das Aufbringen der Marke und den Export der so gekennzeichneten Waren verbieten. Gerade in China kommt dies in jüngster Zeit häufiger vor.

Als angenehmen Nebeneffekt erwirbt man auch in dem Herstellerland die Markenhoheit. Wechselt man z.B. den Lieferanten kann der ursprüngliche Lieferant nicht mehr mit der Marke versehene Waren fertigen und im Herstellerland oder in Drittländern verkaufen.

Neben Markenschutz in den Vertriebsländern sollte somit auch immer Markenschutz in den jeweiligen Herstellerländern der Produkte beantragt werden.

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