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„Es gibt ja diese „70 Jahre tot“-Regel, nach der das Urheberrecht frei verfügbar wird. Wo kann man herausfinden, ob diese 70 Jahre verstrichen sind, wenn es z. B. mehrere Autoren gibt oder die Urheber nicht bekannt sind?"
Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:
Nach § 64 des Urheberrechtsgesetzes erlischt ein Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Das Urheberrecht ist damit, verglichen mit Produktschutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster oder Design, welche eine maximale Lebensdauer von 25 Jahren ab dem Anmeldetag beim Patentamt haben, das mit Abstand längstlebige Schutzrecht. Erschafft ein Urheber ein Werk in jungen Jahren und wird sehr alt, kann die Gesamtschutzdauer ohne Weiteres 140 Jahre betragen.
In der Regel lässt es sich herausfinden, wann der Urheber eines Werks verstorben ist und somit, ob das Urheberrecht noch besteht. Falls es mehrere Urheber gibt, ist auf den zuletzt Verstorbenen abzustellen. Falls der oder die Urheber nicht bekannt sind, handelt es sich um ein sogenanntes „verwaistes“ Werk. Hierüber führt das Europäische Amt für geistiges Eigentum eine Datenbank, in der man eventuell fündig wird, aber welche der Natur der Sache geschuldet alles andere als vollständig ist.
Findet man keinen eindeutigen Hinweis auf die Urheberschaft und kann man nicht ausschließen, dass das Werk von einem lebenden oder nicht länger als 70 Jahre verstorbenen Urheber stammt, liegt ein erhebliches Risiko darin, dieses Werk zu verbreiten, also z. B. nachzuspielen, entsprechende Druckwerke anzufertigen oder in anderer Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Sie haben Fragen zum Thema an Patentexperte Dr. Bertram Rapp oder wünschen eine persönliche Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.