Weg frei für Direktvergabe

Ulmer Nahverkehr wird weiter von den SWU betrieben

Die neuen Stadtwerke Ulm Busse. Foto: SWU
Die SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm wird auch für die nächsten 22,5 Jahre von der Stadt mit dem Betrieb des Nahverkehrs beauftragt. Diese hätten im Fall eines realistischen eigenwirtschaftlichen Angebots, einen anderen Anbieter nehmen müssen.

Auf die europaweite Vorankündigung, dass die Linienverkehrs-Genehmigung neu vergeben wird, gingen bis zum Ende der Frist keine „eigenwirtschaftlichen Anträge“ ein. Nun kann die Stadt die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm direkt damit beauftragen. Der laufende Vertrag endet zum 31. Dezember 2019 und machte eine Neuvergabe nötig.

SWU betreiben künftig 15 Bus- und zwei Straßenbahnlinien

Die Stadtwerketochter SWU Verkehr und deren Beteiligungsgesellschaft Schwaben Mobil werden ab 1. Januar 2020 den städtischen ÖPNV im gesamten Stadtgebiet Ulm erbringen. Das betrifft 15 Buslinien und die künftig zwei Straßenbahnlinien. Mit dem Betrieb der Linien sollen die SWU Verkehr und Schwaben Mobil nun bis Juni 2042 betraut werden. Voraussichtlich ab Juni 2021 wird auch die heute von der DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH (RAB) betriebene Ringlinie über die Hochsträßgemeinden in den Betrieb der SWU übergehen.

Eigenwirtschaftliche Angebote haben Vorrang

Zum Hintergrund: Überall dort, wo Linienverkehrs-Genehmigungen auslaufen, müssen diese ausgeschrieben werden. Wegen des gesetzlich verankerten Vorrangs „eigenwirtschaftlicher“ Verkehre, also Angeboten ohne öffentliche Zuschüsse, müssen diese Anträge genehmigt werden. Ausnahme: Sie sind erkennbar unrealistisch. Kommunale Unternehmen mit gemeinwirtschaftlichen Leistungsanteilen, wie die SWU, haben dann das Nachsehen.

Erleichterung in Ulm

Das ist kein rein hypothetisches Szenario: In verschiedenen Städten hat es in der Vergangenheit den Versuch privater Verkehrsunternehmen gegeben, den örtlichen Nahverkehr von kommunalen Unternehmen zu übernehmen. Zuletzt war Pforzheim davon betroffen. In Ulm ist man daher erleichtert, dass es keine Übernahmeversuche gegeben hat. „Das ist eine sehr positive und erfreuliche Nachricht für die Stadtwerke und ihre Mitarbeiter. Und es sendet das richtige Signal für die Mobilität der Zukunft, die wir gemeinsam mit der Stadt Ulm gestalten werden“, so die Stadtwerke-Geschäftsführer Klaus Eder (SWU Holding) und André Dillmann (SWU Verkehr).

Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der SWU, Gunter Czisch, betont, dass die Mobilität ein wichtiger Zukunftsfaktor ist: „Mit der SWU als bewährtem und zuverlässigem Partner lässt sich diese auch im Hinblick auf zukunftsfähige Themen optimal gestalten. Dabei erhalten auch private Verkehrsunternehmen weiterhin die Möglichkeit, im Auftrag der SWU einen erheblichen Anteil an Fahrleistungen im Stadtverkehr zu leisten.“

Weitere Artikel zum Gleichen Thema
nach oben