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von Rebecca Weingarten, Online-Redaktion
Anfang Juni fand zur aktuellen Flüchtlingslage der „Asylgipgel“ im Landratsamt Neu-Ulm statt. Landrat Thorsten Freudenberger hatte die Bürgermeister der Landkreiskommunen dazu eingeladen. Auch Karl Michael Scheufele, Präsident der Regierung von Schwaben, war anwesend. Derzeit sind fast 900 Flüchtlinge im Landkreis Neu-Ulm wohnhaft. Bei dem Treffen erklärten sich die Kommunen dazu bereit, den Landkreis bei der Unterbringung von Flüchtlingen stärker zu unterstützen. Währenddessen will die Wirtschaft das Potential der Flüchtlinge verstärkt nutzen.
Flüchtlingsunterbringung: Planung oft schwierig
Regierungspräsident Karl Michael Scheufele ging in seinem Eingangsstatement auf die Modalitäten der Verteilung und Zuweisung der Asylbewerber ein. Scheufele erklärte, dass Angaben zur Größe und zur Zusammensetzung der Personengruppen, die den Landratsämtern zugewiesen werden, oft nur kurzfristig gemacht werden können. Dies erschwere die Planungsmöglichkeiten vor Ort. Nach offiziellen Prognosen werden Ende dieses Jahres Flüchtlinge in einer Größenordnung von einem Prozent der Einwohnerzahl in Schwaben betreut werden müssen. Das wären rund 1.700 Menschenim Landkreis Neu-Ulm.
Keine Kommunalquote in Bayern: ungleichmäßige Verteilung
In Bayern gibt es – im Vergleich zu manch anderen Bundesländern – keine so genannte Kommunalquote. Das heißt, dass die einzelnen Städte und Gemeinden nicht verpflichtet sind, Flüchtlinge unterzubringen. „Dies führt zu einer völlig ungleichmäßigen Verteilung, die ich so nicht länger vertreten möchte“, stellte Landrat Freudenberger klar. Mangels gesetzlicher Vorgabe kommt es nun verstärkt auf das eigene Engagement der jeweiligen Gemeinde beziehungsweise Stadt an. Als vorläufige Orientierungsgröße könnte die prognostizierte Ein-Prozent-Marke dienen. Mit dieser können die politisch Verantwortlichen die örtliche Situation bestens bewerten und den jeweiligen Handlungsbedarf definieren.
Landkreis muss mehr Wohnraum für Flüchtlinge schaffen
In den kommenden Wochen und Monaten sollen weitere Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge geschaffen werden. Dazu wurden auf dem „Asylgipfel“ folgende Überlegungen angestellt: Kommunen bauen selbst oder mit Investoren Unterkünfte, die später auch anderweitig genutzt werden können. Die Refinanzierung kann über die erzielten Mieteinnahmen erfolgen. Weiterhin kann bereits bestehender Wohnraum, der derzeit nicht genutzt wird, aktiviert werden. Ältere, leer stehende Häuser könnten mit Mitteln der Städtebauförderung saniert und als Wohnraum Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden. Regierungspräsident Karl Michael Scheufele wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Bayerische Ministerrat die freistaatlichen Wohnungsbauförderungsgelder jüngst um 50 Millionen Euro aufgestockt hat. Gewisse Fördermöglichkeiten seien also bereits vorhanden. „Es geht derzeit als Erstes darum, den Menschen auf der Flucht ein Dach über dem Kopf zu verschaffen. Diese Notsituation ist schwabenweit die Realität, auf die wir uns einstellen müssen“, bekräftigte Regierungspräsident Scheufele.
Wirtschaft will Potential junger Flüchtlinge nutzen
In einem zweiten Schritt arbeiten einige Institutionen in Bayerisch-Schwaben daran, junge Flüchtlinge in Ausbildung zu vermitteln. Die IHK Schwaben vermittelt beispielsweise junge Flüchtlinge als Praktikanten an Unternehmen. Einige von ihnen bekommen im Anschluss daran einen Ausbildungsvertrag. Die IHK Schwaben will das Potential der Flüchtlinge auch nutzen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.Auch die HWK Ulm ist davon überzeugt, dass Migranten die Zukunft des Handwerks sichern. Hans-Peter Rauch, Präsident der Handwerkskammer für Schwaben, will die jungen Flüchtlinge ebenfalls gezielt unterstützen. Rauch übernahm dazu erst kürzlich die Patenschaft für zwei junge Flüchtlinge aus Somalia: Der Traum der beiden jungen Männer ist es, Schreiner zu werden.