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von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion
Der Allgäu Airport wächst kontinuierlich. Immer mehr Flugdestinationen, immer mehr Gäste. Memmingen wird von Urlaubern und Geschäftsreisenden immer mehr genutzt. Um Zukunftssicher zu bleiben, plant man den Allgäu Airport auszubauen. Nun könnten diese Pläne aber ins Wanken geraten. Ein Bürgerentscheid soll die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Memmingen und den Landkreis Unterallgäu verhindern. Damit würden rund 1,8 Millionen Euro fehlen.
Kreisausschuss rät zum Ratsbegehren: Kreistag entscheidet sich dafür
Steuergelder sollten sinnvoll verwendet werden, lautet das Credo der Initiatoren. Der Ankauf von Grundstücken für den Allgäu Airport ist dem Bürgerbegehren „Kein Geld für Flughafengrundstücke“ nach kein geeigneter Verwendungszweck. 5857 Unterschriften unterstützten die Forderung der Initiative, mit einem Bürgerentscheid gegen diese Ausgaben zu stimmen. Obwohl die Begründung auf den Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens in Kritik geriet, entschied der Kreistag dieses gestern für zulässig. Am Montag, 5. Oktober 2015, beschloss der Kreistag ebenfalls, dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegen zustellen. Der Kreisausschuss des Landkreises Unterallgäu hatte im Vorfeld ebenfalls zu solch einem geraten. So kann der Kreistag selbst aktiv um die Zustimmung der Bürger werben und sein Anliegen besser darstellen.
Memmingen und Landkreis Unterallgäu ziehen nicht mit
Gewählt werden soll am 22. November, sowohl im Landkreis wie auch in der Stadt Memmingen. Beide werden ihren Wählern dieselbe Frage vorlegen, angepasst an den Wahlbereich: „Sind Sie dafür, dass sich der Landkreis Unterallgäu / die Stadt Memmingen gemeinsam mit den Allgäuer Städten und Landkreisen an der Grundbesitzgesellschaft Allgäu Airport beteiligt?“ Dabei können sich die Bürger für „Ja“ oder „Nein“ entscheiden. Ebenfalls auf dem Zettel zu finden, ist eine Stichfrage. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid müssen im Unterallgäu rund 11.000 Menschen zur Wahl gehen (10 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung).
Wie gefährlich ist der Bürgerentscheid für den Allgäu Airport?
Doch inwiefern das Ergebnis den Ausbau des Allgäu Airports wirklich gefährdet, ist fraglich. Andere Kommunen haben einer Unterstützung des Allgäu Airports schließlich bereits zugesagt. Nur die Stadt Memmingen und der Landkreis Unterallgäu entscheiden hierüber erst Ende November. Ein Statement von der Allgäu Airport GmbH gibt es zu dem Thema im Moment nicht. Was im Fall eines negativen Bürgerentscheides also geplant ist, ist im Moment noch nicht bekannt.
Kritik am Bürgerbegehren: Das wurde falsch dargestellt
Die Interessengemeinschaft gibt an, der Landkreis wolle sich mit 2,45 Millionen Euro an der Grundbesitzgesellschaft beteiligen. Die Regierung von Schwaben erklärte, es handele sich nur um 1,8 Millionen Euro. Auch wurde versäumt zu erwähnen, dass die Übernahme der Haftung der Besitzgesellschaft für Altlasten vertraglich ausgeschlossen wird. Die Begründung auf den Unterschriftenlisten enthielt zudem keine Angaben darüber, dass sich die Bewertungsgrundlage der Grundstücke durch die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen entscheidend geändert hat. Der Wert der Fläche stieg deutlich durch das nun bestehende Baurecht, Investitionen in die Infrastruktur durch den Allgäu Airport und die nun gute Anbindung an die Autobahn.
