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von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion
Immer mehr Flüchtlinge hat die Regierung von Schwaben in Sonthofen, Donauwörth und Augsburg unterzubringen. Doch die Erstaufnahmeeinrichtungen sind überlastet. Die etwa 1.000 Plätze reichen häufig nicht mehr aus. Als Alternative gelten nun alle schwäbischen Landkreise und kreisfreien Städte. Diese sollen sich mit Notunterkünften an der Erstaufnahme beteiligen. Regierungspräsident Karl-Michael Scheufele bestätigte dieses Vorhaben in einem Gespräch mit den schwäbischen Landräten und den verantwortlichen Mitarbeitern der Landkreise vergangene Woche. Zuständig für die Erstaufnahme, also die Versorgung, Erstuntersuchung und spätere Verteilung der Flüchtlinge, ist der Freistaat Bayern.
Landkreise müssen kurzfristig für 200 Menschen Platz schaffen
„Die Delegation dieser Aufgabe an die Landkreise stellt uns vor große logistische Probleme. So müssen die Landkreise jeweils kurzfristig für etwa 200 Menschen Schlafplätze zur Verfügung stellen, diese registrieren, verpflegen und über den Amtsarzt eine Kurzuntersuchung sicherstellen“, so Landrat Elmar Stegmann vom Landkreis Lindau. Um diese organisatorisch problematische Aufgabe zu meistern, berief er nun amtsintern den „Führungsstab Flüchtlinge“ ein.
Katastrophenschutz organisiert Erstaufnahme
Die Notfall-Erstaufnahmestelle befindet sich jedoch nicht, wie vielleicht vermutet, im Ausländeramt, sondern wird beim Katastrophenschutz des Landkreises angesiedelt sein. „Nur im Katastrophenschutz haben wir die entsprechenden Strukturen, um eine solche Aufgabe zu meistern“, erläutert Stegmann diesen Schritt. Auch, weil kaum Rahmenbedingungen bekannt sind: „Wir wissen nicht, wann wie viele Flüchtlinge von uns erstversorgt werden müssen“, beschreibt Tobias Walch, im Landratsamt zuständig für die Flüchtlingsunterbringung, die Situation. „Die Regierung hat uns mitgeteilt, dass innerhalb der nächsten Wochen an einem Freitag- oder Samstagmorgen ein Anruf kommt, dass nun etwa 200 Flüchtlinge aus Deggendorf oder Passau im Bus nach Lindau sitzen. Dann haben wir konkret nur noch etwa vier Stunden Zeit alles vorzubereiten.“
Lindau kommt wohl nicht ohne Turnhallen aus
Momentan werden alle Mehrzweckhallen im Landkreis Lindau auf ihre Kapazität und Ausstattung geprüft. „Die Nutzung von Turnhallen für die Flüchtlingsunterbringung wollte ich immer vermeiden, aber in dieser Situation bleibt uns nichts anderes übrig“, bedauert Landrat Elmar Stegmann. Von den Unterbringungen aus werden die Flüchtlinge weiter verteilt werden. Es werden zunächst Mehrzweckhallen in denjenigen Gemeinden auf Eignung überprüft, die bislang noch keine dezentralen Unterkünfte auf ihrem Gemeindegebiet haben.
Flüchtlingsanstieg von bis zu 400 Prozent prognostiziert
Doch damit ist es leider noch nicht getan. Auch die dezentrale Unterbringung läuft weiter. Es wird mit einem Anstieg von etwa 400 Prozent auf rund 1.500 Menschen wöchentlich schwabenweit gerechnet. „Für uns heißt dies, dass nicht wie aktuell 40 dezentrale Unterbringungsplätze monatlich geschaffen werden müssen, sondern möglicherweise 60 bis 80. Bis Ende des Jahres werden voraussichtlich 800 Flüchtlinge in unserem Landkreis leben, bis Ende 2016 rechnen wir mit insgesamt etwa 1.200 bis 1.500 Menschen“, so der Landrat.
Gerechte Verteilung im Landkreis wohl nicht haltbar
Stegmann und Walch appellieren daher nochmals an alle Gemeinden: „Wir brauchen jeden Platz und können leider keine besondere Rücksicht mehr auf die Quoten in den einzelnen Gemeinden nehmen, auch wenn wir weiterhin eine gerechte Verteilung innerhalb des Landkreises anstreben. Wir unterstützen daher auch die Initiative des Bayerischen Landkreistages zur Einführung einer im Gesetz verankerten gemeindlichen Quote bei der Unterbringung von Flüchtlingen.“
