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Varta und Mic-Power legen Patentstreitigkeiten bei
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Rechtsstreit

Varta und Mic-Power legen Patentstreitigkeiten bei

Der Standort von Varta in Nördlingen. Foto: Varta AG

Für Varta ist es ein großer Erfolg. Denn das Unternehmen hat eine Einigung im Patentstreit um ihre CoinPower-Technologie durchgesetzt. Das sind die Hintergünde.

Die Varta AG hat eine Einigung mit einem ihrer Wettbewerber, dem chinesischen Batteriehersteller Guangdong Mic-Power New Energy Co. („Mic-Power"), erzielt. Die Einigung beendet einen langjährigen Rechtsstreit, bei dem es um Patente von Varta für seine CoinPower Lithium-Ionen-Knopfzellenbatterien und um Patente auf Mic-Power‘s Knopfzellenbatterien ging. Varta stellt diese Zellen ausschließlich in Deutschland her und ist der Hauptlieferant der meisten Hersteller True-Wireless-Stereo-Headsets.

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Künftige Patentstreitigkeiten werden durch Mediationsverfahren gelöst

Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Die Details der Einigung sind vertraulich.

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Ein großer Erfolg für Varta AG

„Die Einigung ist ein großer Erfolg. Wir konnten einen Streit um unsere CoinPower-Technologie beilegen, die insbesondere für die True Wireless Stereo Headset-Industrie einen bahnbrechenden Fortschritt darstellt. Wir haben unsere Investition mit starken Patenten abgesichert und Maßnahmen ergriffen, um sie zu verteidigen, und werden dies auch in Zukunft tun", betont Rainer Hald, Chief-Technical-Officer (TCO) der Varta AG.

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Weitere Streitverfahren ebenfalls beendet

Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von Varta-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.

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