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Die Varta AG hat eine Einigung mit einem ihrer Wettbewerber, dem chinesischen Batteriehersteller Guangdong Mic-Power New Energy Co. („Mic-Power"), erzielt. Die Einigung beendet einen langjährigen Rechtsstreit, bei dem es um Patente von Varta für seine CoinPower Lithium-Ionen-Knopfzellenbatterien und um Patente auf Mic-Power‘s Knopfzellenbatterien ging. Varta stellt diese Zellen ausschließlich in Deutschland her und ist der Hauptlieferant der meisten Hersteller True-Wireless-Stereo-Headsets.
Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Die Details der Einigung sind vertraulich.
„Die Einigung ist ein großer Erfolg. Wir konnten einen Streit um unsere CoinPower-Technologie beilegen, die insbesondere für die True Wireless Stereo Headset-Industrie einen bahnbrechenden Fortschritt darstellt. Wir haben unsere Investition mit starken Patenten abgesichert und Maßnahmen ergriffen, um sie zu verteidigen, und werden dies auch in Zukunft tun", betont Rainer Hald, Chief-Technical-Officer (TCO) der Varta AG.
Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von Varta-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.
