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von Tamina Andrasch, Online-Redaktion
Auch anlässlich des Sommerempfangs der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV) sprachen Landrat Stefan Rößle und Bürgermeister aus Donau-Ries mit dem Staatssekretär Albert Füracker über geplante Maßnahmen. Dabei ging es um das geplante Mittelzentrum Oettingen/Wassertrüdingen sowie eine Bezuschussung des Dorfladens in Oberndorf.
260 Millionen Euro für kommunalen Finanzausgleich 2017
Landrat Rößle konnte zuletzt den Staatsekretären des Inneren und der Finanzen die Forderungen der bayerischen Kommunen zum kommunalen Finanzausgleich 2017 verdeutlichen. Mittlerweile haben sich die kommunalen Spitzenverbände mit Staatsminister Dr. Markus Söder geeinigt. Dabei wurden die Forderungen KPV vollständig übernommen. Der kommunale Finanzausgleich des Freistaats Bayern steigt damit im Jahr 2017 um 260 Millionen Euro.
Drei Millionen Euro Zuschuss-Erhöhung für Donau-Ries
Die Finanzierungen an Landkreis und Kommunen erhöhen sich in diesem Zuge um 34 Millionen Euro. Für den Landkreis Donau-Ries bedeutet das erzielte Ergebnis in Summe eine Entlastung in Höhe von etwa drei Millionen Euro. „Die 2017 und 2018 anstehenden Änderungen bedeuten für die bayerischen Kommunen die größte finanzielle Entlastung seit Jahrzehnten", verdeutlichte Landrat Stefan Rößle die Bedeutung der finanziellen Verbesserungen. Auch erhöhte Zuschüsse im kommunalen Hochbau entlasten den Landkreis.
Oettingen/Wassertrüdigen als neues Mittelzentrum
Oettingens Bürgermeisterin Petra Wagner sprach sich zusammen mit Landrat Rößle bei Staatssekretär Füracker erneut für das geplante Mittelzentrum Oettingen/Wassertrüdingen aus. Dabei konnten beide eine Reihe von Gründen darlegen, die für eine Aufstufung der beiden Gemeinden als Mittelzentrum sprechen. Staatssekretär Füracker erklärte dabei, dass der Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms nun vorliege. Im Rahmen der nun beginnenden öffentlichen Anhörung besteht die Möglichkeit, Verbesserungsvorschläge und Änderungswünsche mit entsprechender Begründung einzureichen. Der Staatssekretär sagte einer eingehenden Prüfung des Anliegens zu. Neben Oettingen und Wassertrüdingen streben auch die beiden Städte Wemding und Monheim ein gemeinsames Mittelzentrums an. Harburg möchte als Grundzentrum aufgestuft werden.
Dorfladen soll Oberndorf attraktiver gestalten
Landrat Stefan Rößle und Oberndorfer Bürgermeister Hubert Eberle haben bei Albert Füracker für eine Erhöhung der staatlichen Mittel für die Dorferneuerung geworben. Denn diese trägt maßgeblich zu einer guten Infrastruktur in ländlichen Regionen bei. Oberndorf sei dabei auf staatliche Unterstützung angewiesen. Konkret ging es dabei um die Finanzierung des in Oberndorf geplanten Dorfladens. Da keine freien Haushaltsmittel mehr zu Verfügung stehen, konnte das Amt für ländliche Entwicklung bislang noch keinen Zuschuss bewilligen. Füracker erklärte, dass im Rahmen der anstehenden Beratung zum nächsten Doppelhaushalt geprüft wird, ob die Mittel für die Dorfneuerung aufgestockt werden können.
