Eurocopter Deutschland GmbH

Ministerium weist Kritik an Eurocopter-Bestellung zurück

Das Bundesverteidigungsministerium erteilte den Auftrag über 18 Marinehubschrauber an Eurocopter, Foto: Euroc

Die Drohnen-Debatte hat das Bundesverteidigungsministerium soeben überstanden. Schon werden neue Beschwerden über das Vorgehen de Maizères laut – bis nach Brüssel: Die Auftragsvergabe für neue Marinehubschrauber an Eurocopter geriet in scharfe Kritik. Nicht nur das Ministerium, auch der Donauwörther Hubschrauber-Hersteller weist die Vorwürfe auf Nachfrage von B4B SCHWABEN jedoch entschieden zurück.

Nach der Euro-Hawk-Krise steht das deutsche Bundesverteidigungsministerium erneut in der Kritik - zu Unrecht? Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, plant das Ministerium eine millionenschwere Anschaffung von insgesamt 18 Hubschraubern des Modells SEA LION aus dem Hause Eurocopter mit Sitz in Donauwörth. Gegenstand der Kritik sind die Modell-Auswahl sowie der Vertragsvergabe-Prozess des Auftrags. Das Ministerium weist sämtliche Anschuldigungen zurück. Auch Eurocopter sieht sich zu Unrecht von den Anschuldigungen betroffen.

De Maizière mit zwei Kritikpunkten konfrontiert

Die Kritik setzt sich genauer aus folgenden Punkten zusammen: Die Marinehubschrauber sind für die geplanten Zwecke nach Angaben der FAZ nicht geeignet. Außerdem sei die Vertragsvergabe ohne Ausschreibung erfolgt. Das Ministerium Thomas de Maizières steht daher im Verdacht, unlauteren Wettbewerb in der Rüstungsbranche erzeugt zu haben. 

Kritik fußt auf falschem Hubschrauber-Modell

Die Eurocopter Deutschland GmbH weist die Vorwürfe, die von Seiten der FAZ laut wurden, gegenüber B4B SCHWABEN entschieden zurück: „Der dargelegte Sachverhalt entspricht nicht den Tatsachen, sondern beruht auf veralteten und überholten Dokumenten, die die Beschaffung des SEA LION für die Marine falsch darstellen. Hierbei wird auf eine Hubschrauber-Variante referenziert, die von der Bundeswehr gar nicht beschafft werden soll. Richtig ist vielmehr, dass das zwischen dem BMVg und Eurocopter vereinbarte Memorandum of Understanding die Lieferung von 18 Marinehubschraubern (NH90 Sea Lion) vorsieht, die eigens für das anspruchsvolle Marine-Missionsspektrum entwickelt wurden und auch bereits von alliierten Streitkräften wie Frankreich, Italien, den Niederlanden, Norwegen oder Belgien sehr erfolgreich genutzt werden", heißt es von Seiten Eurocopters. Das Übereinkommen mit dem BMVg berücksichtige dabei selbstverständlich geltendes europäisches Vergaberecht. Dass die Berichterstattung Sachverhalte nicht richtig darstelle beziehungsweise diese in einen falschen Kontext rücke, heißt es auch aus dem Verteidigungsministerium in Berlin. „Es wird versucht den Eindruck zu erzeugen, dass von Seiten der Bundeswehr und der Marine selbst große Zweifel an der Eignung des Hubschraubers SEA LION für den Einsatz auf Schiffen bestünden“, berichtet das Ministerium. Dies sei nicht richtig.

Deutsche Marine sieht sich mit SEA LION gut aufgestellt

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Marinefliger am 20. August 2013 betonte auch der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, die Bedeutung der Ausstattung der Marine mit den Eurocopter-Hubschraubern - und widerlegte damit die Vorwürfe eigentlich bereits vor deren Veröffentlichung. "Alle Vorhaben der Marinefliegerei sind im Gesamtplan der Rüstungsprojekte hoch priorisiert, was mich zuversichtlich stimmt, dass die Marineflieger auch in Zukunft richtig aufgestellt sein werden. Das gilt auch für die Entscheidung in der Jahresmitte, den längst überfälligen Ersatz der 40 Jahre alten SEA KING-Hubschrauber durch 18 Nachfolger des Typs SEA LION einzuleiten", so Viezeadmiral Schimpf. Er betonte auch, dass er über die Unstimmigkeiten über diese Entscheidung Bescheid wisse. Die Entscheidung für die SEA LIONs bezeichnete er Frage nach dem "Alles oder nichts". "Durch für die Marine günstige Umstände hat die Bundeswehr mit der Anpassung der Veträge mit Eurocopter sicherstellen können, dass wir ab Ende 2017 mit der Einführung des neuen Marinehubschraubers rechnen können." Mit dem SEA LION als Ersatz für den SEA KING sei die Deutsche Marine in einem ersten Schritt sehr gut aufgestellt, so erklärte Schimpf weiter.

Kritik betrachtet SEA LION als marineungeeignet

Nach Angaben der FAZ plante Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière das milliardenschwere Rüstungsprojekt trotz schwerwiegender Bedenken. Der Zeitung liegt nach eigenen Angaben ein unter Verschluss gehaltener Bundeswehr-Bericht vom November 2011 vor. Demzufolge sei die Hubschrauber-Serie NH90, zu der auch der SEA LION zählt, als „mehrrollenfähiger Hubschrauber“, wie die FAZ zitiert, in der Marine nicht geeignet.

Produktfamilie NH90 inzwischen für Marine optimiert

Im Rahmen der Stellungnahme verweist das deutsche Bundesverteidigungsministerium jedoch auf das Alter der Dokumente, die teilweise bis zu drei Jahre alt sind. Aufgrund zwischenzeitlicher technischer Entwicklungen und Verbesserungen der Produktfamilie NH90 könnten die in der FAZ aufgeführten Bewertungen durch die Marine als überholt und veraltet angesehen werden.

18 SEA LIONS von Eurocopter für die Deutsche Marine

Die deutschen Seestreitkräfte sollen jetzt mit insgesamt 18 SEA LIONS der „NH90“ im Wert von 915 Mio. Euro ausgestattet werden. Der deutsch-französisch-spanische Hubschrauber-Hersteller Eurocopter mit Sitz in Donauwörth wurde mit der Bestellung beauftragt. Im März dieses Jahres sei die Bestellung ohne neue Ausschreibung bei Eurocopter eingegangen, berichtet die FAZ. Ende Juni 2013 habe der Haushaltsausschuss die Auftragsvergabe mit einer Koalitionsmehrheit genehmigt. Die Folgekosten der Anschaffung der 18 Sea Lions schätzen Marineoffiziere auf 2,75 Mrd. Euro. Davon profitiere hauptsächlich Eurocopter.

Beschwerde bei der Europäischen Kommission

Das Bundesverteidigungsministerium stehe jetzt insbesondere von Seiten der SPD und der Grünen in der Kritik, ein abgekartetes Spiel mit der Rüstungsindustrie auf Kosten der Leistungskraft der Marine zu treiben, berichtet die FAZ. Der Bundesrechnungshof habe das Vorgehen ebenfalls in einem vertraulichen Bericht als wettbewerbswidrig eingestuft. Mit der Auftragsvergabe sei verhindert worden, dass weitere Firmen an einem Vergabeverfahren teilnehmen, zitiert die FAZ die Rechnungsprüfer. Bei der Europäischen Kommission seien ebenfalls Beschwerden eingegangen. De Maizière und Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans würden darin möglicher Verstöße gegen das europäische Wettbewerbs- und Vergaberecht beschuldigt. In der Beschwerde sieht das Ministerium jedoch kein Risiko. Das Vorgehen sei vergaberechtlich geprüft worden und zulässig, so das Bundesverteidigungsministerium.

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Vergabeverfahren zieht sich in die Länge

Im Rahmen der Ausschreibung für die Neubeschaffung eines Mehrrollen-Marinehubschraubers im Jahr 2010 hätten der MH90 der NATO-Helicopter-Industries (NHI) und der MH-92 der Firma Sikorsky zur Auswahl gestanden. Eine Bewertungskommission habe einen Abschlussbericht zu den eingegangenen Angeboten erstellt. Eine Auswahl wurde zum damaligen Zeitpunkt aufgrund der finanziell unsicheren Lage nicht getroffen – und das Vergabeverfahren im Herbst 2011 fortgeführt und der Auftrag an Eurocopter vergeben. Dabei sei im Vorfeld keine Beratung über die Vertragsvergabe im Parlament erfolgt, obwohl diese vom Verteidigungsausschuss gefordert worden sei. Diesen Vorwurf weist das Ministerium ebenfalls zurück.

SEA LION muss als marinespezifischer Hubschrauber nicht umgerüstet werden

Der neue SEA LION soll der Deutschen Marine ab 2017 als multifunktionaler und zukunftsfähiger Hubschrauber zu Verfügung stehen. Er übernimmt dann die Aufgaben des Vorgänger-Modells SEA KING. Im Programm NH90 stellt Eurocopter die Hubschrauber in einer Marineversion her – sie müssen nicht mehr für Marine-Belange umgerüstet werden. In fünf Partnernationen – Frankreich, Italien, Norwegen, den Niederlanden und Belgien – seien die Marineversionen des NH90 bereits erfolgreich im Einsatz.

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Nach der Euro-Hawk-Krise steht das deutsche Bundesverteidigungsministerium erneut in der Kritik - zu Unrecht? Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, plant das Ministerium eine millionenschwere Anschaffung von insgesamt 18 Hubschraubern des Modells SEA LION aus dem Hause Eurocopter mit Sitz in Donauwörth. Gegenstand der Kritik sind die Modell-Auswahl sowie der Vertragsvergabe-Prozess des Auftrags. Das Ministerium weist sämtliche Anschuldigungen zurück. Auch Eurocopter sieht sich zu Unrecht von den Anschuldigungen betroffen.

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Kritik fußt auf falschem Hubschrauber-Modell

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Deutsche Marine sieht sich mit SEA LION gut aufgestellt

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Marinefliger am 20. August 2013 betonte auch der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, die Bedeutung der Ausstattung der Marine mit den Eurocopter-Hubschraubern - und widerlegte damit die Vorwürfe eigentlich bereits vor deren Veröffentlichung. "Alle Vorhaben der Marinefliegerei sind im Gesamtplan der Rüstungsprojekte hoch priorisiert, was mich zuversichtlich stimmt, dass die Marineflieger auch in Zukunft richtig aufgestellt sein werden. Das gilt auch für die Entscheidung in der Jahresmitte, den längst überfälligen Ersatz der 40 Jahre alten SEA KING-Hubschrauber durch 18 Nachfolger des Typs SEA LION einzuleiten", so Viezeadmiral Schimpf. Er betonte auch, dass er über die Unstimmigkeiten über diese Entscheidung Bescheid wisse. Die Entscheidung für die SEA LIONs bezeichnete er Frage nach dem "Alles oder nichts". "Durch für die Marine günstige Umstände hat die Bundeswehr mit der Anpassung der Veträge mit Eurocopter sicherstellen können, dass wir ab Ende 2017 mit der Einführung des neuen Marinehubschraubers rechnen können." Mit dem SEA LION als Ersatz für den SEA KING sei die Deutsche Marine in einem ersten Schritt sehr gut aufgestellt, so erklärte Schimpf weiter.

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Das Bundesverteidigungsministerium stehe jetzt insbesondere von Seiten der SPD und der Grünen in der Kritik, ein abgekartetes Spiel mit der Rüstungsindustrie auf Kosten der Leistungskraft der Marine zu treiben, berichtet die FAZ. Der Bundesrechnungshof habe das Vorgehen ebenfalls in einem vertraulichen Bericht als wettbewerbswidrig eingestuft. Mit der Auftragsvergabe sei verhindert worden, dass weitere Firmen an einem Vergabeverfahren teilnehmen, zitiert die FAZ die Rechnungsprüfer. Bei der Europäischen Kommission seien ebenfalls Beschwerden eingegangen. De Maizière und Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans würden darin möglicher Verstöße gegen das europäische Wettbewerbs- und Vergaberecht beschuldigt. In der Beschwerde sieht das Ministerium jedoch kein Risiko. Das Vorgehen sei vergaberechtlich geprüft worden und zulässig, so das Bundesverteidigungsministerium.

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Vergabeverfahren zieht sich in die Länge

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