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LRA Donau-Ries: Von Brieffälschern und Mastställen
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Landratsamt Donau-Ries

LRA Donau-Ries: Von Brieffälschern und Mastställen

In Donau-Ries macht ein gefälschtes Landratsamt-Schreiben die Runde. Foto: Birgit H. / pixelio
In Donau-Ries macht ein gefälschtes Landratsamt-Schreiben die Runde. Foto: Birgit H. / pixelio

In der Region Donau-Ries stört ein Brieffälscher die gewohnte Ordnung. Bewohner aus Schmähingen, die am 29. November 2013 ein Schreiben mit Absender Landratsamt erhalten haben, sollen den Brief nicht weiter beachten. Es handelt sich um eine Fälschung!

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In Schmähingen, im Landkreis Donau-Ries, treibt ein Brieffälscher sein Unwesen. In einem Schreiben vom 29. November 2013 ist von der Inbetriebnahme eines Hähnchen-Mastbetriebes die Rede. Das Landratsamt Donau-Ries weist nachdrücklich darauf hin, dass das angebliche Behördenschreiben nicht vom Amt verfasst oder versandt wurde. Folglich sollen die Bewohner von Schmähingen das Schreiben auch nicht weiter beachten.

Briefkopf vom Landratsamt Donau-Ries widerrechtlich benutzt

Wer der Übeltäter sein mag, der falsche Schreiben mit Absender des Landratsamtes Donau-Ries verschickt, ist bislang unklar. Fakt ist, dass der oder die Verfasser den Briefkopf des Landratsamtes widerrechtlich verwendet haben. Damit soll der Anschein erweckt werden, es würde sich um ein offizielles Schreiben der Behörde handeln. Das will Donau-Ries sich nicht weiter gefallen lassen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Brief-Fälscher.

Gefälschtes Schreiben vom LRA Donau-Ries gibt Sachlage falsch wieder

Die Sach- und Rechtslage wird in dem gefälschten Schreiben, laut Auskünften des Landratsamtes Donau-Ries, vollkommen falsch wiedergegeben. Die aktuelle Situation stellt sich viel mehr wie im Folgenden erläutert wird dar.

Gefälschter Brief vom LRA Donau-Ries handelt von Hähnchen-Maststall in Schmähingen

Schon im Jahr 2008 wurde der Bau eines Maststalles in Schmähingen genehmigt. Der Landwirt hatte mit den Bauarbeiten nach Erhalt der Genehmigung bereits begonnen. Um die Frist für den Beginn der Baumaßnahmen zu wahren, hat der Bauer den Baugrund ein Stück weit vorbereitet. Wenn der Vorhabenträger nicht binnen einem Zeitraum von 24 Monaten mit dem Bau beginnen würde, würde die Genehmigung verfallen. Während dieser Frist hat sich der Bauherr und Landwirt erneut an das Landratsamt Donau-Ries gewendet. Nun hat er die Erlaubnis bekommen, einen doppelt so großen Stall zu errichten.

Schmähinger Bauer will laut LRA Donau-Ries 84.900 Hähnchen mästen

84.900 Hähnchen darf der Bauer mit der Erlaubnis in dem Stall mästen. Nachdem der Landwirt die Genehmigung für den Bau des doppelt so großen Maststalls erhalten hatte, wollte das Landratsamt Donau-Ries ihm die Erlaubnis für den halb so großen Stall wieder entziehen. Erst nach und nach stellten die Zuständigen fest, dass das größere Vorhaben nicht legitim ist. Aufgrund zu hoher Emissionen ist lediglich der Stall mit 39.000 Tieren gesetzlich erlaubt. Unzufrieden mit der Arbeit im Landratsamt Donau-Ries nahm der Bauherr den Antrag für den großen Stall im August 2013 zurück. Er zeigte der Behörde über eine sogenannte Änderungs-Anzeige, dass er den Stall weiterbauen wolle. Da er mit dem Bau des Mastbetriebes schon begonnen hatte, hat er den Plan gehabt, die Lüftungstechnik zu verbessern.

Bauer aus Schmähingen will Stall nach Vorgaben des LRA Donau-Ries umbauen

Auf diese Weise will der Landwirt die zugelassenen Emissions-Werte nicht überschreiten. Ein Sachverständigen-Gutachten belegte die technischen Verbesserung und die Einhaltung der Schadstoff-Grenzen. Folglich war ein weiteres Genehmigungs-Verfahren in der Sache nicht mehr erforderlich.

LRA Donau-Ries weist auf Gesetzesänderungen hin

Dass Landratsamt Donau-Ries weist jedoch darauf hin, dass die gesetzlichen Vorgaben sich jederzeit ändern können. Man könne nicht garantieren, dass andere Vorschriften, beispielsweise in Bezug auf die Haltung der Tiere oder der Reinigung der Abluft, in Kraft treten können. Sollte solch ein Fall tatsächlich eintreffen, kann das Landratsamt Donau-Ries den Betreiber zu entsprechenden Änderungen zwingen. Unabhängig vom Alter der Genehmigung kann die Behörde eine nachträgliche Anordnung zu Nachbesserung erzwingen.

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