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Weber kritisiert Vorgänger-Regierung in Sachen Schulen
Stadt Augsburg

Weber kritisiert Vorgänger-Regierung in Sachen Schulen

Finanzreferent Hermann Weber, Foto: Stadt Augsburg
Finanzreferent Hermann Weber, Foto: Stadt Augsburg

Finanzreferent Hermann Weber (CSU) greift die Vorgänger-Stadtregierung in Sachen Schulpolitik scharf an. An den Schulen wurde zu wenig getan. Mängel sollen nicht beseitigt worden sein.

Laut Angaben der Stadt Augsburg sind die Investitionen für die Augsburger Schulen mit durchschnittlich knapp 16 Millionen Euro pro Jahr seit 2008 so hoch wie noch nie. Darauf weist Finanzreferent Hermann Weber hin. Dem stehen laut der Stadt durchschnittlich 7,4 Millionen Euro pro Jahr für den Zeitraum von 2002 bis 2007 gegenüber. Hermann Weber dazu: „Manchmal könnte glatt der Eindruck entstehen, die 70 Schulen waren unter der Regenbogen-Regierung in einem 1-a-Zustand und ganz plötzlich ist ab Mai 2008 der Bauruinen-Teufel aufgewacht und hat alle Schulen und alle städtischen Gebäude über Nacht ruiniert. Wer derartigen Unsinn verbreitet, verkauft die Leute doch für dumm.“ Tatsache ist, so Weber, „dass die Regenbogen-Regierung die üblichen Jahresbegehungen zur Erfassung von Bauschäden nicht durchgeführt hat.“

Schäden sollen nicht entdeckt worden sein

Schäden wie marode Dächer, sanierungsbedürftige Toiletten, undichte Fenster und Schimmelbefall sollen nicht mehr aufgenommen und damit der erforderliche Bauunterhalt, sowie der notwendige Brandschutz sehenden Auges missachtet worden sein. „Wir mussten 2008 zuerst einmal damit beginnen, die Schäden zu erfassen und nach Prioritäten zu sortieren. Seitdem arbeiten wir Stück für Stück ab, was uns die Vorgänger-Regierung an Mängeln hinterlassen hat. Jetzt zu schreien ‚Haltet den Dieb’ ist die pure Scheinheiligkeit“, ergänzt Hermann Weber.

Augsburg wurde in früheren Zeiten oft vom Freistaat übergangen

Wie der CSU-Politiker Weber feststellt, habe die frühere Stadtregierung ständig auf den Freistaat geschimpft und damit erreicht, dass Augsburg nicht selten bei der Zuschuss-Vergabe übergangen wurde. Jetzt bringe die Stadt realisierungsfähige Konzepte und ihren Eigenanteil dazu ein und erhalte dafür entsprechende Landeszuschüsse. Dies schlage sich im Ausbau von Kinderkrippen, Kindergärten, Ganztagsschulen und in energetischen Sanierungen der Schulgebäude nieder, so die Ansicht Webers. Webers Fazit: „Ärmel hochkrempeln, Konzept vorlegen und Stück für Stück die Probleme abarbeiten ist wesentlich besser und wird deshalb auch entsprechend vom Bayerischen Landtag honoriert.“

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