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von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion
Der Entwurf für den Haushaltsplan 2016 steht. Eva Weber, Finanz- und Wirtschaftsreferentin der Stadt Augsburg, stellte die Details heute Vormittag in einer Pressekonferenz vor. Demnach stehen Augsburg im laufenden Jahr rund 968 Millionen Euro zur Verfügung. Das entspricht einem plus von 42 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. „Die Stadt leistet sich deswegen aber nicht mehr“, betonte Weber im selbem Atemzug. Während der Vermögenshaushalt sich auf rund 168 Millionen Euro beläuft, fallen rund 800 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt. Ein endgültiger Beschluss ist im März zu erwarten. Vorgestellt werden dem Stadtrat die Details in zwei Wochen.
Höhere Umlagen: Stadt zahlt 14 Millionen Euro mehr an den Bezirk Schwaben als 2015
Seit letztem Jahr hat Eva Weber die Haushaltsaufstellung umgestaltet. Der Fokus liegt nun auf Projekten, die bereits begonnen wurden, oder aus verkehrstechnischen Gründen dringend nötig sind. „Es war mir wichtig, dass die Verwaltung ihre Hausaufgaben macht“, erklärte Eva Weber. Die Verwaltung muss sich an eine bestimmte Quote halten. Nur so könne die Stadt die finanziellen Defizite ausgleichen. Dies kann aber die Kosten durch gestiegene Umlagen nicht verhindern: Der Bezirk Schwaben fordert 14 Millionen Euro mehr als 2015.
Personal und Soziale Sicherung machen zusammen mehr als die Hälfte des Gesamthaushaltes aus
Wie der Verwaltungshaushalt die Gelder aufteilt, steht bereits fest. 250 Millionen Euro werden für Personalkosten benötigt. Der Einzelplan IV, mit dem die Soziale Sicherung bezahlt wird, erhält ebenfalls eine Viertelmilliarde. Hiermit wird beispielsweise die Jugendhilfe finanziert. Die Aufwendungen haben sich hier in den letzten Jahren verdoppelt. Mehr Geld wird auch bei den Unterkünften von Harz IV-Empfängern benötigt. Zudem muss auf zwei minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ein Pädagoge zu Betreuung kommen.
Diese Projekte sollen 2016 realisiert werden
Geld fließt desweiteren in die Freiwillige Feuerwehr Göggingen, den Flößerpark, die Bädersanierung oder auch den Stadtmarkt. Wichtige Themen bleiben auch die Erschließung des Innovations Parks und die Ackermann Brücke. Letztere sei „wesentlich für den Standort der MAN“, wie Eva Weber bekräftigte. Die Arbeiten an den Tiefgaragen der Stadtmetzg und des Rathauses stehen ebenfalls im Haushaltsplan. Insgesamt 5 Millionen Euro muss die Stadt auch in die Sanierungen des Verwaltungsgebäude an der Blauen Kappe investieren. 2016 rechnet Eva Weber hierfür mit rund 1,4 Millionen Euro.
