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Razzia in Augsburg: Staatsanwalt auf der Bus-Spur
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B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN

Razzia in Augsburg: Staatsanwalt auf der Bus-Spur

Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN

Zurückhaltung bei Ausschreibungen bringt Justitia auf die Spur: Haben Busunternehmen durch Absprachen beim AVV über Gebühr abkassiert?

Viele könnten mitmachen, aber nur einer hebt die Hand: Ein seltsames Gebaren bei Ausschreibungsverfahren. Im Fall des Augsburger Verkehrsverbunds AVV hat eine Häufung entsprechender Vorfälle zu kritischen Betrachtungen durch die Justizbehörden geführt – und Anfang dieser Woche zu einer großangelegten Razzia der Augsburger Staatsanwaltschaft bei Bus-Unternehmen in Bayerisch-Schwaben.

Betroffen sind dabei ausschließlich die Gesellschafter der Regional Bus Augsburg GmbH & Co. KG sowie die Beteiligungen der RBA und ihrer Gesellschafter. Nicht betroffen sind aber Busfirmen außerhalb der RBA, die AVV-Linien bedienen. Offenbar haben RBA-Gesellschafter über Jahre hinweg vermieden, bei Ausschreibungen gegeneinander zu bieten und anscheinend jeweils nur einen der Ihren ins Rennen geschickt. In der Branche ist inzwischen von einer schriftlichen Vereinbarung die Rede, die im Falle von Gegengeboten aus den eigenen Reihen sogar mit empfindlichen Geldbußen droht – angeblich in sechsstelliger Höhe.

Lukrativer AVV-Linienverkehr

Die ausgeschriebenen Linienverkehre, die im Auftrag der öffentlichen Hand erfolgen, gelten als lukrativ, weil die Kommunen und Kreise den Betreibern eine Prämie bezahlen, um mangelnde Wirtschaftlichkeit auszugleichen. So soll eine durchgängige und flächendeckende Versorgung der Region mit Öffentlichem Nahverkehr (ÖPNV) sichergestellt werden. Fehlen Gegenanbieter, fallen diese Prämien mitunter höher aus als erforderlich.

Die RBA – im Leitbild heißt es: „Wir garantieren Zuverlässigkeit und Sicherheit im Linien-, Schüler- und Werksverkehr und überzeugen mit Kompetenz und Vertrauen unsere Fahrgäste und die öffentliche Hand.“ –  agiert seit 26 Jahren in Bayerisch-Schwaben, im nördlichen Oberbayern und den angrenzenden Gebieten.

Betroffene schweigen

Eigentümer der RBA ist die BVS Busverkehr Schwaben Beteiligungs GmbH, deren alleiniger Gesellschafter die BVS Busverkehr Schwaben-Beteiligungs GbR ist. Hinter diesem Konstrukt stecken zahlreiche renommierte Busunternehmen aus ganz Bayerisch-Schwaben und diverse Kommunen und Kreise. Einer der beiden Geschäftsführer, heute 80-jährig, war in seinem früheren Berufsleben als Ministerialbeamter unter anderem für das Buswesen in Bayern zuständig.

Während Betroffene auf Anfrage wegen des „Laufenden Verfahrens“ nicht äußern wollten, gehen Juristen derzeit der Frage nach, wo in diesem Fall die Grenzen zwischen wettbewerbsschädlichem und illegalem Verhalten verlaufen.

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