Erfolgreiches Pilotprojekt

Nach Augsburg: Body-Cam bald für Polizisten in ganz Bayern

Die Augsburger Polizei, ausgestattet mit Body-Cams. Foto: Polizeipräsidium Schwaben Nord
Seit November 2016 tragen Polizisten in Teilen Bayerns Body-Cams. Auch in Augsburg kamen diese bereits zum Einsatz. Das Pilotprojekt wurde nun als erfolgreich befunden – und wird deshalb auf den gesamten Freistaat ausgeweitet.

Den Startschuss für den einjährigen Probebetrieb der Body-Cam bei der Bayerischen Polizei gab Innenminister Joachim Hermann am 2. November 2016. „Die Body-Cams haben sich bei unserem Pilotversuch in jeder Hinsicht bewährt", zog der Minister nun sein Fazit. Herrmann plant deshalb, die Körperkameras stufenweise bayernweit bei der Bayerischen Polizei einzuführen.

Ziel: Polizisten besser schützen

Ab Anfang 2019 soll die Bayerische Polizei mit Body-Cams ausgestattet werden. Vordringlich sollen zunächst vor allem die Polizei-Inspektionen ausgerüstet werden, die am stärksten von Gewalt gegen Polizeibeamte betroffen sind. „Wir wollen diejenigen besser schützen, die tagtäglich für unsere Sicherheit ihren Kopf hinhalten“, erklärte Herrmann die Zielrichtung und sicherte zu: „Eine flächendeckende Aufzeichnung sämtlicher Polizeieinsätze ist nach wie vor nicht unser Ziel.“ Für Kosten für die Kameras rechnet der Minister derzeit mit etwa 1,5 Millionen Euro. Zusätzlich müssen weitere Technik und Ausstattung beschafft werden.

Projekt Body-Cam startet in Augsburg, München und Rosenheim

Das Pilotprojekt zur Einführung von Body-Cams wurde im November 2016 gestartet und in Augsburg, München und Rosenheim durchgeführt. Wissenschaftlich begleitet wird es von der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei. Die Body-Cams wurden nach Herrmanns Darstellung ausschließlich an gefährlichen Orten und bei kritischen Einsatzsituationen eingesetzt.

Rund 280 Beamten haben am Pilotversuch teilgenommen und die Body-Cams während des regulären Pilotbetriebs knapp 41.000 Stunden im Streifendienst mitgeführt. In 954 Fällen wurden die Body-Cams aktiviert und Aufnahmen gemacht, davon 888 Mal zunächst zur Gefahrenabwehr. „Statistisch hatte die Body-Cam bei etwas mehr als jeder vierten mit präventiver Zielrichtung erfolgten Aktivierung eine spürbar deeskalierende Wirkung“, erläuterte Herrmann. „Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoüberwachung gibt es offenbar eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen.“ Damit trägt die Body-Cam laut Herrmann objektiv zum Schutz der eingesetzten Polizisten bei. Außerdem würden sich die Beamten auch subjektiv besser geschützt fühlen.

Aufzeichnungen dienten fast 300 Mal als Beweismittel

Nach Herrmanns Worten wurden die gefertigten Aufzeichnungen in insgesamt 296 Fällen als Beweismittel in ein Ermittlungs-Verfahren eingebracht. „Nach dem Motto ‚Bilder sagen mehr als Worte‘ erleichtert die Body-Cam ganz erheblich die beweiskräftige Aufklärung und Ahndung von Straftaten“, erklärte dazu der Minister. Das würden auch die durchgängig positiven Rückmeldungen der Staatsanwaltschaften und Gerichte bestätigen. „Darüber hinaus konnten ungerechtfertigte Beschwerden dank vorhandener Body-Cam-Aufzeichnungen schnell und zweifelsfrei zurückgewiesen werden“, ergänzte Herrmann.

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Ab Anfang 2019 soll die Bayerische Polizei mit Body-Cams ausgestattet werden. Vordringlich sollen zunächst vor allem die Polizei-Inspektionen ausgerüstet werden, die am stärksten von Gewalt gegen Polizeibeamte betroffen sind. „Wir wollen diejenigen besser schützen, die tagtäglich für unsere Sicherheit ihren Kopf hinhalten“, erklärte Herrmann die Zielrichtung und sicherte zu: „Eine flächendeckende Aufzeichnung sämtlicher Polizeieinsätze ist nach wie vor nicht unser Ziel.“ Für Kosten für die Kameras rechnet der Minister derzeit mit etwa 1,5 Millionen Euro. Zusätzlich müssen weitere Technik und Ausstattung beschafft werden.

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Das Pilotprojekt zur Einführung von Body-Cams wurde im November 2016 gestartet und in Augsburg, München und Rosenheim durchgeführt. Wissenschaftlich begleitet wird es von der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei. Die Body-Cams wurden nach Herrmanns Darstellung ausschließlich an gefährlichen Orten und bei kritischen Einsatzsituationen eingesetzt.

Rund 280 Beamten haben am Pilotversuch teilgenommen und die Body-Cams während des regulären Pilotbetriebs knapp 41.000 Stunden im Streifendienst mitgeführt. In 954 Fällen wurden die Body-Cams aktiviert und Aufnahmen gemacht, davon 888 Mal zunächst zur Gefahrenabwehr. „Statistisch hatte die Body-Cam bei etwas mehr als jeder vierten mit präventiver Zielrichtung erfolgten Aktivierung eine spürbar deeskalierende Wirkung“, erläuterte Herrmann. „Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoüberwachung gibt es offenbar eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen.“ Damit trägt die Body-Cam laut Herrmann objektiv zum Schutz der eingesetzten Polizisten bei. Außerdem würden sich die Beamten auch subjektiv besser geschützt fühlen.

Aufzeichnungen dienten fast 300 Mal als Beweismittel

Nach Herrmanns Worten wurden die gefertigten Aufzeichnungen in insgesamt 296 Fällen als Beweismittel in ein Ermittlungs-Verfahren eingebracht. „Nach dem Motto ‚Bilder sagen mehr als Worte‘ erleichtert die Body-Cam ganz erheblich die beweiskräftige Aufklärung und Ahndung von Straftaten“, erklärte dazu der Minister. Das würden auch die durchgängig positiven Rückmeldungen der Staatsanwaltschaften und Gerichte bestätigen. „Darüber hinaus konnten ungerechtfertigte Beschwerden dank vorhandener Body-Cam-Aufzeichnungen schnell und zweifelsfrei zurückgewiesen werden“, ergänzte Herrmann.

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