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Hochablass: OB Dr. Gribl will Bürgerbeteiligung
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Stadt Augsburg

Hochablass: OB Dr. Gribl will Bürgerbeteiligung

Es geht erneut um die Frage, ob am Hochablass ein Wasserkraftwerk gebaut werden soll. Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl will weiterhin die Bürgerschaft aktiv mit einbinden. Dies ungeachtet der Spekulationen über mögliche Mehrheitsverhältnisse bei der Abstimmung über ein Ratsbegehren im Stadtrat.

OB Dr. Gribl wörtlich: „Meine Positionierung ist klar. Ich bin für die Energiewende und für ein Wasserkraftwerk am Hochablass. Alle Sachfragen, angefangen von der ökologischen Verträglichkeit bis hin zur Wirtschaftlichkeit, sind positiv beantwortet. Trotzdem möchte ich keine Politik über die Köpfe der Bürger hinweg machen und das Angebot des Ratsbegehrens gegenüber den Bürgern aufrecht erhalten.“

Hochablass betrifft auch die Bürger der Stadt

„Entscheidet der Stadtrat ohne Bürgerbeteiligung, kommt der Vorwurf der Basta-Politik. Wird eine Bürgerbeteiligung angestrebt, heißt es, die Politik sei ängstlich“, so der OB. Keine der beiden Vorhaltungen würden beim Hochablass aber zutreffen. „Das Thema ist von gesamtstädtischer Bedeutung und beinhaltet ein grundsätzliches Bekenntnis zur Energiewende auch auf kommunaler Ebene.“   Man kann mit reinen Sachentscheidungen nicht einfach über emotionale Betroffenheiten hinweg gehen. Dies habe sich bei der Diskussion um das Alte Stadtbad gezeigt, so Dr. Gribl.

Bürger identifizieren sich mit dem Hochablass

Der Hochablass habe viel mit der Identifikation und der Identität der Augsburger zu tun. Genauso viel wie das Alte Stadtbad. „Bei der derzeitigen Diskussion um das Ratsbegehren stellt sich mir jetzt schon die Frage, nach welchem Maßstab Parteien und politische Gruppierungen eigentlich festlegen, wann eine direkte Bürgerbeteiligung legitim ist und wann nicht.“ Dies allein an der Frage der Kosten fest zu machen, greife doch viel zu kurz. Vielmehr seien die 170.000 Euro für einen Bürgerentscheid über ein Elfmillionen-Projekt gut angelegtes Geld.  Bei einem positiven Ausgang bestünden dann auch keine großen Risiken mehr für den weiteren Projektverlauf.

Gegner des Ratbegehrens wollen keinen Bürgerentscheid

Der Oberbürgermeister wörtlich: „Es ist schon interessant, dass die Argumente gegen das Ratsbegehren hauptsächlich von denen kommen, die sonst immer vehement für Bürgernähe, Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie plädieren. Dass dies in diesem Fall nicht gelten soll, hat meines Erachtens wohl mit politischem Kalkül und damit zu tun, dass ein Bürgerentscheid nicht selbst von den Gegnern des Ratbegehrens initiiert worden ist.“ Auf diese Weise, so der OB, werde die vielbeschworene demokratische Bürgerbeteiligung zu einem parteipolitischen Spielball degradiert. „Vielleicht haben ja gewisse politische Gruppierungen auch nur Sorge, dass es aus der Bevölkerung eine zu große Resonanz gibt und damit eine deutliche Unterstützung der Politik des Oberbürgermeisters bei der Energiewende.“

www.augsburg.de

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