Stadt Augsburg / Referat OB

Gribl: "Kein Konflikt bei Fusion von swa und erdgas schwaben!"

Dr. Kurt Gribl. Foto: B4B SCHWABEN

Die Gerüchteküche der Stadt Augsburg brodelt: Von oppositioneller Seite her wird gemunkelt, dass das Amt von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl mit seinen Aufsichtsratsmandaten bei den Stadtwerken Augsburg (swa) und erdgas schwaben (egs) im Konflikt steht. Diese Spekulationen weist Gribl entschieden zurück.

von Rebecca Weingarten, Online-Redaktion

Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister der Stadt Augsburg, betont: „Es gibt keine Konfliktsituation. Es gibt nur die Interessen der Stadt Augsburg.“ Mit dieser Aussage nimmt er Stellung zu den anhaltenden Mutmaßungen innerhalb der Stadt Augsburg. Viele Oppositionspolitiker sehen Gribls Amt als Oberbürgermeister in Konflikt mit seinen Aufsichtsratsmandaten bei den Stadtwerken Augsburg (swa) und erdgas schwaben (egs). Hinsichtlich der geplanten Fusion der beiden Energieversorger droht die Gerüchteküche nun, überzukochen.

Interessen der Stadt sind die Interessen der Bürger

Als Oberbürgermeister der Stadt Augsburg hat Dr. Kurt Gribl Kraft seines Amtes in zahlreichen städtischen Beteiligungen und Tochterunternehmen den Vorsitz. So ist er Aufsichtsratsvorsitzender der swa, deren alleinige Gesellschafterin die Stadt Augsburg ist. Ende des vergangenen Jahres hat ihn der Stadtrat auch in den Aufsichtsrat des Energieunternehmens erdgas schwaben entsandt. Über die swa gehört erdgas schwaben der Stadt zu etwa 30 Prozent. Zum Vorsitzenden wurde OB Gribl von den Mitgliedern des egs-Aufsichtsrats gewählt. Gribl betont, dass die Stadt ihre Eigentümerinteressen als Gesellschafterin sowohl bei den Stadtwerken als auch bei erdgas schwaben nutzen muss. „Nichts anderes tue ich. Denn die Interessen der Stadt Augsburg sind die Interessen der Bürgerinnen und Bürger“, so OB Dr. Gribl.

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Fusion findet nur statt, wenn sie für alle gut ist

Aus seinem Amt als Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der beiden Energieunternehmen einen Interessenskonflikt zu konstruieren, sei absurd, so Gribl: „Als Aufsichtsratsvorsitzender beider Unternehmen habe ich auch die Interessen beider Unternehmen im Auge. Das liegt aufgrund unserer Eigentümerstellung in beiden Gesellschaften im Interesse der Augsburger Bürger. Damit ist sichergestellt, dass eine Fusion nur stattfinden kann, wenn sie für beide Unternehmen auch sinnvoll und gut ist.“

Steigerung der Wettbewebsfähigkeit als klares Ziel

Laut Gribl trauen es die Mitgesellschafter der Stadt Augsburg zu, das Unternehmen in die richtige Richtung zu führen. „Klares Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und dadurch langfristig eine sichere und preisgünstige Energieversorgung zu gewährleisten. Gleichzeitig muss gewährleistet sein, dass wir auch weiterhin einen günstigen öffentlichen Nahverkehr anbieten können, was nur durch die Querfinanzierung aus den Energieerträgen möglich ist. Deshalb muss die Energiesparte stark aufgestellt sein. Das sind unsere Interessen. Eine Konfliktsituation sieht anders aus“, stellt Dr. Gribl fest. Er persönlich, so Gribl, habe keinerlei Vorteile – ob es nun zur Fusion komme oder nicht.

Gribl will Bürger vor Irreführung schützen

Bleibt die Frage einer möglichen Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des aktuellen Bürgerbegehrens zum Thema „Fusion“. Gribl betont, dass er und der Stadtrat gesetzlich verpflichtet sind, ein unzulässiges Begehren auch als unzulässig abzulehnen. „So wie die Bürger ein Recht auf Durchführung eines zulässigen Begehrens haben, haben sie auch ein Recht darauf, dass sie vor einem irreführenden, unzulässigen Begehren geschützt werden. Für den Vorwurf juristischer Trickserei habe ich vor diesem Hintergrund kein Verständnis. Auch das Genörgle über eine mögliche Zurückweisung wegen Unzulässigkeit ist nicht angebracht. Immerhin habe ich bereits frühzeitig gerade auf diese Bedenken hingewiesen. Die Initiatoren des Begehrens haben es aber vorgezogen, den von mir aufgezeigten sicheren Weg einer klaren und unmissverständlichen Formulierung ihres Begehrens sehenden Auges auszuschlagen, um Bürger zur Leistung ihrer Unterschrift zu überlisten.“

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von Rebecca Weingarten, Online-Redaktion

Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister der Stadt Augsburg, betont: „Es gibt keine Konfliktsituation. Es gibt nur die Interessen der Stadt Augsburg.“ Mit dieser Aussage nimmt er Stellung zu den anhaltenden Mutmaßungen innerhalb der Stadt Augsburg. Viele Oppositionspolitiker sehen Gribls Amt als Oberbürgermeister in Konflikt mit seinen Aufsichtsratsmandaten bei den Stadtwerken Augsburg (swa) und erdgas schwaben (egs). Hinsichtlich der geplanten Fusion der beiden Energieversorger droht die Gerüchteküche nun, überzukochen.

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Als Oberbürgermeister der Stadt Augsburg hat Dr. Kurt Gribl Kraft seines Amtes in zahlreichen städtischen Beteiligungen und Tochterunternehmen den Vorsitz. So ist er Aufsichtsratsvorsitzender der swa, deren alleinige Gesellschafterin die Stadt Augsburg ist. Ende des vergangenen Jahres hat ihn der Stadtrat auch in den Aufsichtsrat des Energieunternehmens erdgas schwaben entsandt. Über die swa gehört erdgas schwaben der Stadt zu etwa 30 Prozent. Zum Vorsitzenden wurde OB Gribl von den Mitgliedern des egs-Aufsichtsrats gewählt. Gribl betont, dass die Stadt ihre Eigentümerinteressen als Gesellschafterin sowohl bei den Stadtwerken als auch bei erdgas schwaben nutzen muss. „Nichts anderes tue ich. Denn die Interessen der Stadt Augsburg sind die Interessen der Bürgerinnen und Bürger“, so OB Dr. Gribl.

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Aus seinem Amt als Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der beiden Energieunternehmen einen Interessenskonflikt zu konstruieren, sei absurd, so Gribl: „Als Aufsichtsratsvorsitzender beider Unternehmen habe ich auch die Interessen beider Unternehmen im Auge. Das liegt aufgrund unserer Eigentümerstellung in beiden Gesellschaften im Interesse der Augsburger Bürger. Damit ist sichergestellt, dass eine Fusion nur stattfinden kann, wenn sie für beide Unternehmen auch sinnvoll und gut ist.“

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Laut Gribl trauen es die Mitgesellschafter der Stadt Augsburg zu, das Unternehmen in die richtige Richtung zu führen. „Klares Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und dadurch langfristig eine sichere und preisgünstige Energieversorgung zu gewährleisten. Gleichzeitig muss gewährleistet sein, dass wir auch weiterhin einen günstigen öffentlichen Nahverkehr anbieten können, was nur durch die Querfinanzierung aus den Energieerträgen möglich ist. Deshalb muss die Energiesparte stark aufgestellt sein. Das sind unsere Interessen. Eine Konfliktsituation sieht anders aus“, stellt Dr. Gribl fest. Er persönlich, so Gribl, habe keinerlei Vorteile – ob es nun zur Fusion komme oder nicht.

Gribl will Bürger vor Irreführung schützen

Bleibt die Frage einer möglichen Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des aktuellen Bürgerbegehrens zum Thema „Fusion“. Gribl betont, dass er und der Stadtrat gesetzlich verpflichtet sind, ein unzulässiges Begehren auch als unzulässig abzulehnen. „So wie die Bürger ein Recht auf Durchführung eines zulässigen Begehrens haben, haben sie auch ein Recht darauf, dass sie vor einem irreführenden, unzulässigen Begehren geschützt werden. Für den Vorwurf juristischer Trickserei habe ich vor diesem Hintergrund kein Verständnis. Auch das Genörgle über eine mögliche Zurückweisung wegen Unzulässigkeit ist nicht angebracht. Immerhin habe ich bereits frühzeitig gerade auf diese Bedenken hingewiesen. Die Initiatoren des Begehrens haben es aber vorgezogen, den von mir aufgezeigten sicheren Weg einer klaren und unmissverständlichen Formulierung ihres Begehrens sehenden Auges auszuschlagen, um Bürger zur Leistung ihrer Unterschrift zu überlisten.“

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