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von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion
Beim Gespräch in Berlin ging es vergangenen Mittwoch unter anderem um die Begrenzung des Flüchtlingsstroms nach Deutschland. Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutierten hierzu die verschiedenen Anliegen der Kommunen und Städte durch. Auch Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl nahm, in seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender des Bayerischen Städtertages und Mitglied im Präsidium des Deutschen Städtetages, daran teil. Dabei stellte er auch die finanzielle Belastung der Kommunen durch die Flüchtlinge in den Vordergrund.
Kommunen brauchen Geld für Unterkünfte und Wohnraum
„Wir sind dabei mehr Wohnraum zu erstellen. Wenn man aber auf die Zahlen blickt, ist davon auszugehen, dass 90 Prozent der Flüchtlinge in den nächsten zehn Jahren nicht in feste Arbeitsverhältnisse vermittelt werden. Diese Menschen werden also Sozialhilfe empfangen“, erklärte OB Gribl gestern. Die Kosten für die Unterkünfte kann Augsburg, wie alle anderen Kommunen, allein nicht stemmen. Dazu kommen höhere Kosten im sozialen Bereich. Schon jetzt versucht die Stadt mit erhöhten Grund- und Gewerbesteuern dem wachsenden Kostenloch entgegenzuwirken. Der OB betonte jedoch im selben Zug: Die Flüchtlingsströme seien weder der Grund für die Steuererhöhungen und noch für den Wohnraummangel. Auch sei man bemüht, die Integration bestmöglich voranzutreiben.
Kommunen brauchen finanzielle Hilfe
In Berlin sprach der Oberbürgermeister nun mit Angela Merkel über die finanziellen Engpässen, denen sich Städte, Kommunen und Gemeinden gegenüber sehen. „Kanzlerin Merkel hat das Problem, das die Kommunen bei den Kosten mit den Unterkünften haben, verstanden. Sie weiß, dass hier eine Lösung gefunden werden muss für Kosten, die zwischen 500 und 800 Millionen Euro ausmachen. Schließlich haben wir Kommunen gegenüber dem Bund einen Schutzanspruch“, so Gribl.
Merkel bestätigt: Flüchtlingsströme müssen begrenzt werden
Neben den Kosten thematisierten die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auch die Anzahl der ankommenden Flüchtlinge. Eine Integration sei nur erfolgreich, und „qualitativ hochwertig“, mit einer begrenzten Zahl von Menschen. Das sah nicht nur Gribl so in Berlin: „Die Kanzlerin hat bestätig, dass es notwendig ist, die Flüchtlingsströme zu begrenzen.“
Integration in die Arbeitswelt
Die Bemühungen der Wirtschaft, Flüchtlinge in Ausbildungen und Betriebe zu integrieren, reißt derweil nicht ab. In Memmingen wurden nun Menschen geehrt die beruflich oder ehrenamtlich mit Flüchtlingen arebeiten und dieses Bestreben unterstützen. Auch die Handwerkskammer für Schwaben, der Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg e.V. und der Deutsche Gewerkschaftsbund Schwaben stehen hinter Programmen zur Integration.
