Schlüsselzuweisungen

Fast 200 Millionen für Stadt und Landkreis Augsburg vom Freistaat

Die Region Augsburg profitiert auch dieses Jahr von den staatlichen Schlüsselzuweisungen. Diese sind 2019 erneut gestiegen.

Allein die Stadt Augsburg erhält fast 149,5 Millionen Euro aus München. Dieser Betrag kommt der städtischen Kassenlage zugute.

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen.“, so Augsburgs Abgeordneter Johannes Hintersberger, MdL. „In diesem Jahr kommen 41,5 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Augsburg zugute“, freut sich die Landtagsabgeordnete und Staatssekretärin Carolina Trautner. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2019 erneut gestiegen.

Neue Rekordsumme

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen.

Für gleichwertige Lebensverhältnisse

Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt Hintersberger zum kommunalen Finanzausgleich. Die Schlüsselzuweisungen sollen die Schaffung gleicher Lebensverhältnisse in allen Regionen Bayerns unterstützen.

Rekordniveau von 2018 erneut übertroffen

Carolina Trautner freut sich über die große Summe: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“

Wichtige Projekte in Bayern werden gefördert

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so Hintersberger weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns“, freut sich Hintersberger.

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