Stadt Augsburg

Eva Weber: Darum ist das Augsburger Haushalts-Defizit „beherrschbar“

Augsburg fehlt Geld im Haushaltsplan 2015. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN

38,1 Millionen Euro – so viel Geld fehlt im Haushalt des Jahres 2015. Wie es dazu kam und was die Stadt dagegen tun möchte, verriet Bürgermeisterin Eva Weber auf Nachfrage von B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN.

von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion

Haushaltspläne sind dicke Bücher mit vielen Zahlen in für den Laien unübersichtlichen Tabellen. Fest steht jedoch: Was links abgezogen wird, muss rechts addiert werden. Am Ende soll die Gleichung auf null aufgehen. Beim Blick auf den Haushalt 2015 klafft nun ein Minus von 38,1 Millionen Euro.

Augsburger Haushalt ist „empfindlicher als die Etats finanzstärkerer Kommunen“

„Als finanzschwache Stadt kommen Defizite leider immer wieder vor, weil wir kaum in der Lage sind, Puffer und Reserven in die Haushalte einzubauen. Die Haushalte müssen insofern ‚auf Kante genäht werden‘. Gegenüber Abweichungen und nicht vorhersehbaren Entwicklungen sind unsere Haushalte deshalb zwangsläufig empfindlicher als die Etats finanzstärkerer Kommunen“, erklärte Eva Weber. Die schwache Finanzlage zeigte sich auch im Haushaltsentwurf 2016. Die Stadt Augsburg ist bereits seit Längerem zum Sparen und Priorisieren angehalten.

Haushalt lässt sich nicht immer genau kalkulieren

Einen Haushalt anzufertigen, ist zudem nicht immer leicht. „Die einzelnen Haushaltspositionen lassen sich mit unterschiedlicher Genauigkeit kalkulieren. Das reicht von frühzeitig mit Bescheid mitgeteilten Beträgen, über einigermaßen verlässliche Hochrechnungen anhand von Schätzdaten bis zu den nur ungefähr prognostizierbaren Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen oder eben der Gewerbesteuer“, berichtete Eva Weber weiter. „Manchmal wird man auch positiv überrascht und eine Zuweisung fällt höher oder eine Umlage niedriger aus als erwartet. Die Hoffnung ist natürlich stets, dass sich positive und negative Ausreißer die Waage halten.“

Rückzahlungen und aktuelle Entwicklungen reißen Loch in den Haushaltsplan

2015 trat nun der unglückliche Fall ein, mehr unerwartete Ausgabe statt Einnahmen zu verbuchen. Schuld ist die Gewerbesteuer, die „durch unerwartete Rückzahlungen für lange zurückliegende Vorjahre und aktuelle Entwicklungen bei einem international agierenden Konzern“ einbrach. Die Folge waren zusätzliche negative Einflüsse auf die sogenannte Gewerbesteuervollverzinsung. Die Belastung summierte sich so auf rund 35,4 Millionen Euro, was fast dem gesamten Jahresfehlbetrag aus dem letzten Jahr entspricht. „Letzterer ist zwar unerfreulich aber beherrschbar“, zeigte sich Weber überzeugt.

Defizit soll pünktlich bis 2017 bereinigt sein

Rechtlich gesehen hat die Stadt Augsburg bis 2017 Zeit, das Defizit zu finanzieren. Diesem sieht Bürgermeisterin und Finanzreferentin Eva Weber optimistisch entgegen: „Durch die erfreuliche Schlüsselzuweisung 2016 und eine vorausschauende Haushaltspolitik ist es uns gelungen, im Haushalt 2016 eine Rücklage von gut 15 Millionen Euro speziell für das Risiko eines Jahresdefizits 2015 zurückzulegen.“ Weiter lautet ihr Ziel, die verbleibenden rund 23 Millionen Euro teilweise im Nachtragshaushalt 2016 im Herbst dieses Jahres abzudecken. Der restliche Teil soll im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2017 bereinigt werden. Auf den beschlossenen Haushaltsentwurf 2016 haben die fehlenden 38,1 Millionen Euro somit keine Auswirkungen.

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