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Augsburg hat einen neuen Oberbürgermeister: Am Montagvormittag ist Florian Freund (SPD) in seinem neuen Amt vereidigt worden. In der ersten, konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats schwor Freund seine Treue auf das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung. Vereidigt wurde Freund von Bernd Kränzle, mit 83 Jahren das älteste Stadtratsmitglied. Nach Freunds Vereidigung hallten die Klänge von Queens „Don’t stop me now“ durch den goldenen Saal im Augsburger Rathaus.
In seiner Antrittsrede beschwor Freund den Zusammenhalt im Augsburger Stadtrat. „Ich wünsche mir für die kommenden Jahre ein gutes Miteinander. Nicht als Harmonieprojekt, sondern als ernsthafte Zusammenarbeit“, richtete Freund seine Worte an den Augsburger Stadtrat. Er wolle in den kommenden sechs Jahren keine Abschottung, sondern Verantwortung gemeinsam tragen.
So will Freund bei dem neuen Regierungsbündnis aus SPD (mit ÖDP und Volt), CSU, Freien Wählern und Generation Aux (mit FDP/Pro Augsburg und Die Partei) nicht von einer Koalition im klassischen Sinne sprechen. Vergangene Woche hatte er erklärt, es gehe darum, themenbezogen mit den demokratischen Parteien im Stadtrat zusammenzuarbeiten.
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Doch zumindest die Fraktion der Grünen geht bereits in oppositionelle Konfrontation: Sie kritisiert die geplante Besetzung der Referatsleitungen als „politisch vorentschieden“. Den Grünen fehlt hier ein transparenter Prozess auf Grundlage einer „Bestenauslese“. Sie sprechen von „Hinterzimmerpolitik“. Zudem werfen sie Freund und seinem Regierungsbündnis vor, zu wenig Fokus auf Umwelt- und Klimaschutz zu legen.
Freund formulierte indes in seiner Antrittsrede drei Zukunftsthemen. Denn Augsburg solle auch in Zukunft ein innovativer, nachhaltiger und sozial gerechter Standort sein, so Freund. Das erste Zukunftsthema, das Freund für die nächsten sechs Jahre als Augsburgs Oberbürgermeister angehen will, ist der Wohnraummangel. Es sei zum einen ein existenzielles Thema für die Menschen, das den Zusammenhalt gefährden könne. Doch zum anderen auch ein wichtiges Thema für die Wirtschaft. „Fachkräfte entscheiden, wo sie arbeiten, danach, wo wohnen bezahlbar ist“, sagte Freund.
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Auch Klimaschutz sieht Freund als eines der drängendsten Themen. Es gehe nicht mehr darum, ob man etwas tue, sondern darum, wie entschlossen man handle. Dabei sei Klimaschutz kein Hindernis für die Wirtschaft. „Klimaschutz ist die Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung. Wer heute gut investiert, sichert sich seine Zukunft“, sagte Freund.
Als drittes Zukunftsthema nannte der neue Oberbürgermeister das Thema Bildung. Um das Versprechen auf Chancen und Teilhabe für alle wieder einzulösen, müsse mehr in Augsburgs Bildungsinstitutionen investiert werden.
Als Leitmotiv für seine Amtszeit als Augsburgs Oberbürgermeister bezog sich Freund auf den SPD-Politiker Frank Müntefering: „Tun, was man sagt, und sagen, was man tut“, sagte Freund. Dann entstehe Vertrauen. Er wolle die Entscheidungen im Augsburger Stadtrat nachvollziehbar machen. „Ich verspreche keine einfachen und schnellen Lösungen. Sondern eine klare Haltung: Zuhören und Abwägen im Sinne der Stadt“, sagte Freund.
Am Nachmittag wählt der Stadtrat die Bürgermeister. Auch sollen die Zuschnitte der Referate diskutiert und die Referenten gewählt werden.
Der Artikel wird aktualisiert.
