Jahresergebnis des städtischen Haushalts 2016

Augsburgs Finanzreferentin Eva Weber präsentiert „schwarze Null“

Eva Weber, Zweite Bürgermeisterin, Wirtschafts- und Finanzreferentin der Stadt Augsburg. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Auf dem Weg zur Stabilisierung der städtischen Finanzen wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht: Anders als in den Jahren zuvor wird es für den Haushalt 2016 kein Defizit geben. Wie diese „schwarze Null“ zustande kommt.

Insgesamt wird für den Haushalt 2016 mit einem Plus von 180.000 Euro gerechnet. Im Jahr zuvor hatte es noch ein Defizit von rund 38 Millionen Euro gegeben. Für diese positive Entwicklung gibt es mehrere Gründe.

Gewerbesteuer-Einnahmen um 15 Millionen Euro gestiegen

2016 hatte die Stadt hat die Grund- und Gewerbesteuer erhöht. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr so rund 15 Millionen Euro mehr eingenommen als im Jahr zuvor. Einen Großteil davon hat die Stadt allerdings bereits verbraucht. So musste beispielsweise die Verwaltung aufgestockt werden. Mit den zusätzlichen Stellen fielen rund 6 Millionen Euro mehr Personalkosten an. Zudem haben sich Grundstücks-Einnahmen im Augsburg Innovationspark verzögert. Dies liegt vor allem daran, dass hier eine andere Dynamik herrscht als in klassischen Gewerbe-Gebieten. Augsburgs Zweite Bürgermeisterin Eva Weber betonte auf der Stadtratspressekonferenz vergangene Woche, dass es sich jedoch lediglich um eine Verzögerung, nicht aber um einen Ausfall von Einnahmen handele.

Augsburg wächst

Das Plus von 180.000 Euro konnte vor allem aufgrund der strikten Budget-Vorgabe seitens des Finanzreferats gehalten werden. Auch die positive Entwicklung Augsburgs als wachsende Stadt spielte hier eine große Rolle. Kennzeichen dafür sind ein gutes Gewerbesteuer-Aufkommen. Zudem wurden die erwarteten Einnahmen bei der Einkommensteuer erreicht.

Stadt muss weiter sparen

Mit diesem Ergebnis des Jahres 2016 geht die Stadt ohne Vorbelastung in die Nachtragshaushalts-Beratungen. Es muss kein Defizit abgetragen werden. Die bereits für das beschlossene Haushaltsjahr 2018 verankerte vorsorgliche Rücklage bleibt damit unangetastet. „Diese solide Basis muss weitestgehend gesichert bleiben“, betont Eva Weber. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist an zusätzliche Ausgaben nicht zu denken. Insbesondere muss die weitere Entwicklung der Steuereinnahmen beobachtet werden.“

Finanzielles Polster erhalten

Bisher laufen insbesondere die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen 2017 zwar nach Plan. „In einer international verwobenen Wirtschaft können sich aber viele unbeeinflussbare Faktoren – Stichwort: Brexit; Stichwort: Entwicklungen in den USA – auswirken. Dies haben auch die unplanbaren und hohen Steuerrückzahlungen des Jahres 2015 bewiesen, so dass ein finanzielles Polster zur Absicherung unbedingt zu erhalten ist“, so Weber abschließend.

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Insgesamt wird für den Haushalt 2016 mit einem Plus von 180.000 Euro gerechnet. Im Jahr zuvor hatte es noch ein Defizit von rund 38 Millionen Euro gegeben. Für diese positive Entwicklung gibt es mehrere Gründe.

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Mit diesem Ergebnis des Jahres 2016 geht die Stadt ohne Vorbelastung in die Nachtragshaushalts-Beratungen. Es muss kein Defizit abgetragen werden. Die bereits für das beschlossene Haushaltsjahr 2018 verankerte vorsorgliche Rücklage bleibt damit unangetastet. „Diese solide Basis muss weitestgehend gesichert bleiben“, betont Eva Weber. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist an zusätzliche Ausgaben nicht zu denken. Insbesondere muss die weitere Entwicklung der Steuereinnahmen beobachtet werden.“

Finanzielles Polster erhalten

Bisher laufen insbesondere die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen 2017 zwar nach Plan. „In einer international verwobenen Wirtschaft können sich aber viele unbeeinflussbare Faktoren – Stichwort: Brexit; Stichwort: Entwicklungen in den USA – auswirken. Dies haben auch die unplanbaren und hohen Steuerrückzahlungen des Jahres 2015 bewiesen, so dass ein finanzielles Polster zur Absicherung unbedingt zu erhalten ist“, so Weber abschließend.

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