Volumen über eine Milliarde Euro

Augsburg führt den Doppel-Haushalt für 2017/2018 ein

Das Augsburger Rathaus. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Erstmals in einer bayerischen Stadt wurde in Augsburg am 26. Januar 2017 ein Doppel-Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 eingebracht. Damit sollen gesicherte finanzielle Verhältnisse geschaffen werden.

„Mit Beschluss vom 30.06.2016 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Haushalts-Aufstellung als Doppel-Haushalt umzusetzen“, erklärt die Zweite Bürgermeisterin Eva Weber. Damit werden die Haushalte für 2017 und 2018 erstmals in einem gemeinsamen Verfahren aufgestellt. „Das Etat-Recht des Stadtrats wird davon selbstverständlich nicht tangiert“, betont Weber.

Hoher Grund-Haushalt in Augsburg

Mit einem Gesamtvolumen von rund 1.101 Millonen Euro für das Jahr 2017 und 1.042 Millionen Euro für 2018 liegt der Grund-Haushalt in Augsburg erstmals über einer Milliarde Euro. Auf den Verwaltungs-Haushalt entfallen für dieses Jahr rund 883 Millionen Euro. Weitere 218 Millionen Euro stark ist der Vermögens-Haushalt. Für das kommende Jahr ist der Verwaltungs-Haushalt mit gut 885 Millionen Euro aufgestellt. Der Vermögens-Haushalt beäuft sich dann auf 157 Millionen Euro.

Darum führt Augsburg den Doppel-Haushalt ein

Ein Doppel-Haushalt bringt gegenüber der bisherigen Praxis verschiedene Vorteile. Zum einen hat Augsburg bereits zu Beginn des Haushalts-Jahres 2018 einen rechtskräftigen Haushalt. Das ist vor allem im Hinblick auf laufende Projekte förderlich. Gerade für große Investitionen gibt es eine erhöhte Finanzierungs- und Realisierungs-Sicherheit.

„Finanzieller Handlungs-Spielraum“ trotz Fehlbetrag 

Eine Belastung des Haushaltsplanes stellt der noch abzudeckende Anteil aus dem Fehlbetrag 2015 dar. Im Nachtragshaushalt 2016 konnte dieser bereits zu 62 Prozent abgedeckt werden. „Durch die Abdeckung eines Großteils des Fehlbetrags 2015 im Nachtragshaushalt 2016 konnte ein finanzieller Handlungs-Spielraum für den Doppel-Haushalt 2017/18 geschaffen werden“, so die Bürgermeisterin.

Schlüssel-Zuweisungen sichern Handlungs-Fähigkeit

Mit 153 Millionen Euro liegen die Schlüssel-Zuweisungen für Augsburg gut 13 Millionen Euro über dem Ansatz es Haushalts-Entwurfs. Bürgermeisterin Weber will hier eine Rücklage bilden: „So haben wir die Möglichkeit, dass eventuelle Steuer-Rückzahlungen abgepuffert werden können und unsere finanzielle Handlungs-Fähigkeit nicht per se eingeschränkt ist.“

Diese Projekte werden finanziert

Schwerpunkt des Haushalts-Entwurfes ist die gesicherte Finanzierung bereits begonnener oder unaufschiebbarer Projekte. Neben der General-Sanierung und dem Neubau von Spielstätten des Theaters, dem Ausbau innerstädtischer Geh- und Radwege und der Erschließung des Innovationsparks spielen auch Sozial-Ausgaben eine wichtige Rolle. So wird in den Neubau von Kinder-Tagesstätten, dem Freibad Fribbe Kinderbecken sowie das Sanierungs-Programm der Schulen und das Programm „Die soziale Stadt“ investiert. Auch gebäudetechnische Baumaßnahmen werden im Haushaltsplan berücksichtig. So ist die Modernisierung des Curt-Frenzel-Stadions, die Sanierung des Perlachturms, der Neubau des Feuerwehrhauses Göggingen sowie die Umgestaltung des Zwölf-Apostel-Platzes in Hochzoll und die Erneuerung der Bäckergasse verankert. 

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